Von Frank Giarra und Angela Kauer
Ab 2015 fließen 25 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich, davon mehr als vier Millionen Euro nach Koblenz, sagt Bildungsministerin Vera Reiß (SPD). Denn zum 1. Januar 2015 übernimmt der Bund komplett die Kosten für die Ausbildungsförderung Bafög. Bislang trägt er 65 Prozent, das Land schultert 35 Prozent. 31 000 Studenten in Rheinland-Pfalz bekommen nach Angaben des Statistischen Landesamtes Bafög, im Schnitt 437 Euro im Monat.
Für das Land bedeutet die Umschichtung der Kosten eine Entlastung um 35 Millionen Euro jährlich. Davon sollen 10 Millionen Euro an die Kommunen für die Inklusion, also das gemeinsame Lernen behinderter und anderer Schüler gehen. Die restlichen 25 Millionen Euro kommen den Hochschulen zugute.
Noch müssen Land und Hochschulen darüber verhandeln, wie das Geld verteilt wird. Erste Tendenzen stehen aber fest. Die Universität Koblenz-Landau kann nach derzeitigem Stand mit 1,6 Millionen Euro mehr pro Jahr für Personal rechnen. Damit könnten laut Ministerium 20 neue Stellen geschaffen werden.
„Es geht um Dauerstellen, da drückt der Schuh“, sagt Ministerin Vera Reiß. Ferner gibt es rund 1 Million Euro mehr für Sachmittel, also für die Ausstattung. Die Hochschule Koblenz soll mehr als eine Million Euro für Personal und 450 000 Euro für Sachmittel erhalten. An die Uni Trier sollen 800 000 Euro für die Ausstattung gehen. Die vier Universitäten und sieben Hochschulen im Land haben dem Ministerium Konzepte vorgelegt, was sie mit dem zusätzlichen Geld im Detail machen wollen. Diese werden bewertet. Im Februar sollen schließlich Zielvereinbarungen geschlossen werden.
An der Hochschule Koblenz ist man froh über das in Aussicht gestellte zusätzliche Geld. „Die in Rede stehenden Mittel würden die Hochschule enorm konsolidieren und stärken“, teilt Sprecherin Christiane Gandner mit, verweist aber zugleich auf die noch laufenden Gespräche. Wenn das Geld und damit zusätzliche Stellen tatsächlich zur Verfügung gestellt werden, möchte die Hochschule zwei Schwerpunkte stärken: „Zum einen würden die Mittel dazu verwendet, in den Fachbereichen neue innovative Studienangebote zu entwickeln“, heißt es in einer Stellungnahme. Dazu gehöre auch die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses.
„Zum anderen würde ein Teil der Mittel in die Konsolidierung der organisatorischen Aufgaben in den Fachbereichen fließen. Als “ausgesprochen positiv„ bewertet die Uni Koblenz, dass die frei werdenden Bafög-Mittel in Rheinland-Pfalz den Hochschulen zugute kommen. Das zusätzliche Geld verbessere die Grundausstattung und die Entwicklungsperspektiven der Universität, lässt Uni-Präsident Dr. Roman Heiligenthal mitteilen. “Außerdem können wir jetzt auch jungen Wissenschaftlern, die bisher befristet beschäftigt sind, eine gesicherte Zukunftsperspektive durch eine unbefristete Anstellung bieten.„
Auch Michael Jäckel, Präsident der Universität Trier, freut sich. “Das ist eine gute Entscheidung des Ministeriums. Wir können uns im Vergleich zu anderen Ländern glücklich schätzen.„ Durch das Geld werde die Universität in die Lage versetzt, Defizite zu beheben. Jäckel erläutert, dass die avisierten 800 000 Euro für Sachmittel komplett in Forschung und Lehre fließen sollen. Deren Etats seien geschrumpft. Konkret kommt das Geld in Trier der Bibliothek und dem Rechenzentrum, letztlich also den Studierenden, zugute.
Eine Entspannung verspricht sich der Uni-Präsident auch auf dem Personalsektor. “Ich gehe davon aus, dass wir bei Stellensperren schneller wiederbesetzen können", sagt Jäckel.
Im Detail müssen die Hochschulen mit dem Bildungsministerium noch über die Verwendung des Geldes verhandeln, in manchen Fällen sicher ringen. Ministerin Vera Reiß will ihre Pläne heute im Bildungsausschuss des Landtags vorstellen.
