Spiegel war im Juli 2021 zum Zeitpunkt der Katastrophe rheinland-pfälzische Umweltministerin. Doch die Anhörung von Manz ist noch nicht zu Ende. Der Grund: Unklarheiten zu den Anruflisten und zur Frage, mit wem Manz am 14. Juli abends und nachts telefoniert hat – und vor allem, ob er mit Anne Spiegel Telefongespräche geführt hat.
Der Staatssekretär berichtete vor der Unterbrechung, dass er mit Spiegel telefoniert habe. Unsere Zeitung konnte vor dem U-Ausschuss einen Teil der Anruflisten einsehen. Dort war vermerkt, dass Manz um 22.24 Uhr versucht hatte, Spiegel zu erreichen. Vergeblich. Im U-Ausschuss sagte der 62-Jährige nun aus, dass Spiegel ihn mehrere Male angerufen habe. Unter anderem unmittelbar nach Manz' Anrufversuch um 22.24 Uhr. Nur: Das ist in den nicht-öffentlichen Akten so nicht zu finden. Der Ausschussvorsitzende Martin Haller sagte: „In den Akten findet sich hierzu nichts.“ Die anschließenden Ausführungen von Erwin Manz ließen viele fragende Gesichter zurück. Und eine Menge Unruhe im Plenum. Kurze Zeit später unterbrach Haller auf Antrag von CDU-Obmann Dirk Herber die Sitzung.
Um 19.27 Uhr wurde die Sitzung fortgesetzt. Nun berichtete Manz, dass der Rückruf von Spiegel im „nahe zeitlichen Umfeld“ seines Anrufversuchs gegen 22.30 Uhr erfolgt sei. Auf die Frage von Martin Haller, ob sich Spiegel daraufhin noch mal gemeldet oder ob es Anrufversuche gegeben habe, erklärte Manz: „Ich kann das nicht negieren, kann mich aktuell aber nicht mehr erinnern, ich weiß es nicht, kann es aber nicht ausschließen.“
Zuvor berichtete Manz, dass das für den Hochwasserschutz zuständige Umweltministerium in der Nacht der Katastrophe darauf vertraute, dass die Abläufe für den Katastrophenschutz zuverlässig funktionierten. Wichtig sei, dass die Informationen des Landesamts für Umwelt (LfU), das für die Prognosen von Pegelständen verantwortlich ist, auch in die betroffene Region, sprich die Kreise, übermittelt würden, sagte der Staatssekretär. Dies habe stattgefunden. Man könne als Ministerium in der Lage „gar nichts machen“, die Maßnahmen müssten vor Ort ergriffen werden. Er habe keine Hinweise darauf gehabt, dass die Meldeketten nicht funktionierten.
Manz: „Alles, was dann zu tun ist, muss vor Ort geschehen.“ Vor Ort müsse die Bevölkerung gewarnt werden, vor Ort müsse gegebenenfalls evakuiert werden. Um 22.24 Uhr ist in der Anrufliste von Manz ein Telefonat ins Lagezentrum des Innenministeriums vermerkt. Mit wem er dort gesprochen hatte, weiß der 62-Jährige nicht mehr. Er habe dort die Auskunft erhalten, dass die Lage bekannt sei.
Zur um 16.43 Uhr verschickten Pressemitteilung teilte Manz mit: Sie habe keine Bedeutung für die Meldewege im Katastrophenschutz. „Eine geänderte Pressemitteilung hätte gar nichts geändert.“
Nach Ansicht des früheren Leiters des Ministerbüros, Giuseppe Lipani, ist das durch die Chatprotokolle entstandene Bild von Spiegel ein „Zerrbild“. Lipani sagte im U-Ausschuss, die Grünen-Politikerin sei „eine sehr empathische, Menschen zugewandte Person, die sich für die Sorgen der Menschen interessiert“. Lipani berichtete, dass er Spiegel seit dem Jahr 2002 kenne, er habe als Leiter ihres Ministerbüros dreieinhalb Jahre sehr eng mit ihr zusammengearbeitet und sie als „gute Chefin“ erlebt. Lipani berichtete weiter, dass er am 14. Juli keinen direkten Kontakt zu Spiegel und Manz gehabt habe – auch nicht mit dem Innenministerium oder der Staatskanzlei. „Ich hatte kein Gespräch an diesem Tag“, so Lipani. An Plenartagen – ein solcher war am 14. Juli – sei es „üblich“, dass man nicht sonderlich viel Kontakt habe.
Die Frage, wo Spiegel während der Flutnacht war und mit wem sie telefonierte, konnte der Zeuge nicht beantworten. In einer Nachricht hatte Spiegel an Ministerpräsidentin Dreyer am Morgen des 15. Juli geschrieben, dass sie bis 2 Uhr nachts telefoniert habe. Auf die Frage, ob er denn gewusst habe, wie er Spiegel hätte erreichen können, sagte Lipani: „Natürlich weiß ich, wie ich sie erreichen kann.“ Man hätte sie auf „allen üblichen Interaktionskanälen“ erreichen können. Zur Frage des U-Ausschuss-Mitglieds Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), mit wem denn Spiegel telefoniert habe, konnte der Zeuge nichts sagen.
