Ein sogenannter ÖPNV-Index könnte den Tarifkonflikt im privaten Busgewerbe dauerhaft befrieden – eine statistische Größe zur Ermittlung von Kostensteigerungen, durch die etwa Personalkosten flexibler durch öffentliche Gelder ausgeglichen werden könnten. Um den RLP-Index ist allerdings ein Streit zwischen dem Arbeitgeberverband und dem Mobilitätsministerium entbrannt – jetzt rudert das Ministerium zurück.
Zuletzt hatte Mobilitätsstaatssekretär Michael Hauer (Grüne) betont, Arbeitgeber- und -nehmervertreter seien am Ball, einen ersten gemeinsamen Vorschlag für einen ÖPNV-Index vorzulegen. Dieses Vorgehen sei 2022 vereinbart worden, bislang sei aber noch nichts geschehen. Die Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV) widersprach: Ein mit der Gewerkschaft abgestimmter Vorschlag liege dem Ministerium und den kommunalen Spitzenverbänden sehr wohl vor.
Ministerium stellt Zusammenhang her
Nach umfangreicher Aktenrecherche bestätigt das Ministerium dies nun – unter Verweis auf entsprechende Schreiben aus dem Juni und dem Juli 2023. „Der inhaltliche Zusammenhang zwischen diesen beiden Schreiben wurde erst jetzt nach intensiver Sichtung der Akten hergestellt, was wir bedauern“, heißt es in einer Stellungnahme, die unserer Zeitung vorliegt. Hauer habe diesbezüglich bereits die Vertreter der Tarifpartner persönlich kontaktiert und den Sachverhalt aufgeklärt. tim, dpa
