Brüssel – Der mit Spannung erwartete endgültige Entwurf zur EU-Flughafenleitlinie soll noch im Juni kommen. Das bestätigte die EU-Kommission gegenüber unserer Zeitung. Von der Leitlinie hängt in hohem Maße die Zukunft des defizitären Hunsrück-Flughafens Hahn ab.
Von unserem Redakteur Dietmar Brück
Ursprünglich wollte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia den Entwurf diese Woche verkünden. Dieser Termin wurde aber verschoben. Gründe für die Terminverschiebung wurden in Brüssel nicht genannt. Kenner der Szene gehen aber davon aus, dass die Verhandlungen zu dem neuen Regelsystem schwieriger als geplant sind. Die Leitlinie legt fest, welche europäischen Flughäfen in Zukunft wie staatlich bezuschusst werden können. In einem ersten Entwurf kann der hoch verschuldete Flughafen Hahn durchaus noch mit staatlichen Hilfen rechnen – vor allem im investiven Bereich. Im operativen Geschäft hingegen muss der Airport möglichst zügig eine schwarze Null ansteuern. Derzeit befindet sich der Hahn auch in diesem Bereich in den roten Zahlen.
Nach dem offiziellen Entwurf der Flughafenleitlinie beginnt ein dreimonatiger Konsultationsprozess, während dessen alle möglichen Interessengruppen gehört werden. Zudem kommen die EU-Parlamentarier in einer Anhörung zu Wort. Erst danach entscheidet die EU-Wettbewerbsbehörde final.
