Sicherheit Neue Zentralstelle bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz konzentriert Ermittlungen - Gefährder im Blick: So verstärkt das Land den Kampf gegen Terror: Neue Zentralstelle bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz konzentriert Ermittlungen
Sicherheit Neue Zentralstelle bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz konzentriert Ermittlungen - Gefährder im Blick
So verstärkt das Land den Kampf gegen Terror: Neue Zentralstelle bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz konzentriert Ermittlungen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz standen 2017 zwei Afghanen, die sich als Ex-Talibankämpfer offenbarten. Sie hofften wohl, dass ein Deserteur leichter Asyl erhält. Einer wurde freigesprochen, weil sein Geständnis als unglaubwürdig galt; ein anderer aber wurde zu einer Jugendstrafe von drei Jahren verurteilt. Solche Prozesse könnten sich beim OLG häufen, weil die Zentralstelle zur Terrorbekämpfung derzeit viele ähnliche Anzeigen überprüft. picture alliance
Rheinland-Pfalz. Im Kampf gegen die wachsende Gefahr von Terrorismus und Extremismus hat das Mainzer Justizministerium bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz eine neue Zentralstelle installiert. Ziel: Spezialwissen konzentrieren, um beim Verdacht, dass jemand eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet, dies auch zentral zu ermitteln und Täter verfolgen zu können.
Mit der neuen Einheit mit dem sperrigen Kürzel „ZeT_rlp“ zieht das Land auch eine Lehre aus dem Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, bei dem der tunesische Gewalttäter Anis Amri elf Menschen tötete und 55 weitere teils schwer verletzte. „Keine Staatsanwaltschaft soll mehr vor sich hin ermitteln“, sagt Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer.
