Bad Ems – Das Jahr 2009 geht in die Bad Emser Geschichte wegen einer Hängepartie um die Nachfolge von Bürgermeister Ottmar Canz ein. Wegen eines Wahlbetrugs mussten die Bürger der Kurstadt erneut an die Urnen schreiten, um Bürgermeister und Stadtrat zu bestimmen.
BAD EMS. Knappe Resultate und gefälschte Kreuzchen – die Kommunalwahl im ablaufenden Jahr 2009 hatte in Bad Ems viele Besonderheiten. Erst mit erheblicher Verzögerung wurden der Stadtbürgermeister und die Zusammensetzung des Stadtrates entschieden, da die Bürger wegen einer Wahlfälschung erneut zum Urnengang aufgerufen wurden.
Die Ausgangslage: Birk Utermark (FWG), Berny Abt (parteilos, Kandidat der SPD) und Reinhard Hoppe (CDU) treten bei der Kommunalwahl am 7. Juni um die Nachfolge von Ottmar Canz an. Der CDU-Mann hat zehn Jahre lang an der Spitze der Stadt gestanden und kandidierte nun nicht mehr. In einem an Spannung kaum zu überbietenden Wahlabend kommt Abt schließlich auf 1111 und Utermark auf 1110 Stimmen, während Hoppe mit 1064 Stimmen und dem undankbaren dritten Rang das Nachsehen hat. Auch bei der Stadtratswahl gibt es wenig Positives für die Union zu vermelden, die kräftig Federn lassen muss. Bei der Stichwahl am 21. Juni landet Birk Utermark bei 1519 Stimmen (52,4 Prozent), Berny Abt muss sich mit 1379 Stimmen (47,6 Prozent) zufriedengeben.
Doch wenige Tage nach der Stichwahl wird diese Wählerentscheidung schon wieder infrage gestellt, da der Verdacht aufkommt, dass die Bürgermeister- und die Stadtratswahl manipuliert sein könnten. Die Verdächtigungen richten sich gegen einen Wahlhelfer von der FWG. Bis zu 80 Wahlzettel weisen „Auffälligkeiten“ auf, sprich: Die Kreuzchen wurden in einer bestimmten Art und Weise auf die Blätter gesetzt und könnten alle von ein und derselben Person stammen.
Anfang August bestätigt sich die Sache: Die Bürgermeister- und die Stadtratswahl werden für nichtig erklärt, da der Wahlbetrug nachgewiesen werden konnte. Berny Abt, Reinhard Hoppe und Birk Utermark traten parallel zur Bundestagswahl am 27. September wieder an. Erneut kamen Utermark und Abt in die Stichwahl. Reinhard Hoppe, der im Gegensatz zur ersten Runde nun auch auf Plakaten erschien, flog dennoch wieder aus dem Rennen. Bei der Stadtrats-Wiederholungswahl gab es kaum Veränderungen gegenüber dem Wahlgang im Juni. Der letzte Wahl-Akt folgte schließlich am 11. Oktober. Berny Abt setzte sich dabei schließlich mit 52,9 zu 47,1 Prozent als neuer Stadtchef durch.
Kurz vor dem entscheidenden vierten Wahlgang wurde heiß über eine Anzeige Birk Utermarks gestritten, in der er sich auf Russisch an Wähler aus der ehemaligen GUS richtet. Umstritten war dabei vor allem, ob dieser Wählergruppe ein „russisches Bürgerhaus“ oder lediglich ein Versammlungsraum versprochen wurde. (ag)
