Mainz (dpa/lrs) – Der im Oktober angelaufene Tankrabatt kostet Rheinland-Pfalz rund 60 Millionen Euro. «In dieser Höhe wird der Landeshaushalt durch den Tankrabatt zusätzlich belastet», sagte die Sprecherin des Finanzministeriums, Ann-Kathrin Staßen, in Mainz. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, dass die Länder den dreimonatigen Tankrabatt mit einem Beitrag von 1,25 Milliarden Euro mitfinanzieren.
Rheinland-Pfalz profitiert von höheren Spritpreisen – aber nicht nur
Rheinland-Pfalz hatte allerdings auch Einnahmen aus den gestiegenen Spritpreisen: «Wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher infolge der gestiegenen Energiepreise mehr für Benzin und Diesel ausgeben, dann nimmt das Umsatzsteueraufkommen auch von Rheinland-Pfalz in diesem Bereich für sich genommen zu», sagte die Sprecherin, ohne Zahlen zu nennen.
Allerdings: «Da die Verbraucherinnen und Verbraucher aber jeden Euro nur einmal ausgeben können, sinkt das Umsatzsteueraufkommen in den anderen Konsumbereichen in ähnlichem Umfang.» Und: Der Landeshaushalt wird durch die höheren Preise für Diesel und Benzin auch belastet, etwa wegen höheren Kosten für den Fuhrpark, beispielsweise der Polizei.
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