Austausch Rheinland-pfälzische Juristen erleben im Reich der Mitte die totale Überwachung - aber auch digitalen Service : Rheinland-pfälzische Juristen im Reich der Mitte: Was die Richter von China wissen wollen
Austausch Rheinland-pfälzische Juristen erleben im Reich der Mitte die totale Überwachung - aber auch digitalen Service
Rheinland-pfälzische Juristen im Reich der Mitte: Was die Richter von China wissen wollen
Immer unter Beobachtung: In China werden nicht nur die Gerichtsverhandlungen von Kameras jederzeit verfolgt, auch im Richterzimmer wird ohne Pause gefilmt. Foto: privat Ursula Samary
Rheinland-Pfalz/Peking. Staatliche Willkür, Massenzensur und verfolgte Dissidenten: Ist vor diesem Hintergrund mit China überhaupt ein Rechtsstaatsdialog möglich? Kritiker halten dies für Hohn, für ein Feigenblatt der deutsch-chinesischen Beziehungen. Was aber ist die Alternative? Nicht miteinander reden ist für die Bundesregierung wie auch rheinland-pfälzische Richter keine Lösung, wie ein regelmäßiger Austausch zeigt.
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Die Deutschen wollen beim Öffnungsprozess im Reich der Mitte dabei sein. Umgekehrt ist China auf Einkaufstour in Deutschland und Europa. Ein faires Rechtssystem ist für deutsche Firmen in China daher eine der wichtigsten Voraussetzungen für Investitionen auf einem auch für den deutschen und europäischen Wohlstand wichtigen Absatzmarkt, wie der Koblenzer Richter Frank-Michael Goebel bemerkt.
