Sicherheit Inzwischen alarmiert die staatsfeindliche Szene die Behörden - 530 Personen im Land im Visier - Wie sich Beamte vor Angriffen schützen: „Reichsbürger“ – die lange unterschätzte Gefahr
Sicherheit Inzwischen alarmiert die staatsfeindliche Szene die Behörden - 530 Personen im Land im Visier - Wie sich Beamte vor Angriffen schützen
Schulung im Umgang mit „Reichsbürgern“: Für Mitarbeiter von Kommunen und Gerichten kann die Begegnung auch mal brenzlig werden. Foto: dpa dpa
Rheinland-Pfalz. Sie waren lange eine unterschätzte Gefahr: „Reichsbürger“, „Reichsdeutsche“ oder „Selbstverwalter“, die Behörden tyrannisieren. Aber sie sind keine harmlosen Querulanten, sondern Extremisten, die den Umsturz wollen, sagt der Verfassungsschutz heute. Bundesweit rechnet er 18.000 teils gewaltbereite Personen der Szene zu, darunter 530 in Rheinland-Pfalz. Im Oktober 2016 ging man im Land erst von knapp 100 Personen aus. Aber: Seit den Todesschüssen auf einen Polizisten in Mittelfranken im Oktober 2016 ist die Szene stärker im Visier, wird ihr Dunkelfeld greller ausgeleuchtet. Alle Behörden sind alarmiert, fordern häufig Polizeischutz an oder installieren ein Alarmsystem.
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„Reichsbürger“ leugnen die Existenz der Bundesrepublik, weigern sich oft, Steuern oder Bußgelder zu zahlen. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 noch existiert. „Selbstverwalter“ meinen, aus der Bundesrepublik austreten zu können, und reklamieren für sich rechtliche Autonomie.
