Streit über Behindertenwerkstätten schwelt weiter: Rechnungshof und Ministerium im Clinch: Streit über Behindertenwerkstätten schwelt weiter - Rheinland-Pfalz

Streit über Behindertenwerkstätten schwelt weiter

Rechnungshof und Ministerium im Clinch: Streit über Behindertenwerkstätten schwelt weiter

Carsten Zillmann

18.01.2019, 06:00 Uhr

Rheinland-Pfalz. Jörg Berres sammelte im Sozialausschuss des Mainzer Landtags keine Sympathiepunkte bei Landesregierung und Ampelfraktionen. Der Präsident des Rechnungshofs hat dort seine Kritik am Rahmenvertrag, der unter anderem die Kontrolle der Behindertenwerkstätten durch das Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung regelt, erneuert.

Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) blätterte teils genervt in ihren Unterlagen. „Hybris!“, zischte der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Daniel Köbler. Doch Berres bleibt bei seiner Meinung. „Ich kann ja nichts dafür“, diktierte er Journalisten in kleiner Runde: „Aber es gibt kein anlassloses Prüfungsrecht im Rahmenvertrag.