Schon sehr bald, antwortete Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) auf die Frage, wann er die nach Berlin abgewanderte Bildungsministerin ersetzen wird. Und der Nachsatz, es sei noch zu früh, das öffentlich zu erklären, verriet, dass die Entscheidung womöglich schon gefallen ist. Denn Schweitzer wird die künftige Justizministerin Stefanie Hubig wohl kaum in eine Regierung des noch zu wählenden Bundeskanzlers Merz vermittelt haben, ohne im Hinterkopf die Nachfolgefrage geklärt zu haben. In weniger als einem Jahr ist Landtagswahl – und das Bildungsministerium gehört zu den wichtigsten einer Landesregierung.
Die Zahl der in Mainz kursierenden Namen für Hubigs Nachfolge ist deutlich geringer als bei vorherigen Personalentscheidungen. Als Schweitzer seine erste und bis dato letzte als Ministerpräsident treffen musste, bediente er sich außerhalb von Rheinland-Pfalz. Im Juli vergangenen Jahres machte der Regierungschef Dörte Schall zu seiner Nachfolgerin im Arbeitsministerium. Schall war zuvor lange Jahre Dezernentin in Mönchengladbach. Eine Überraschung. Auch, weil erneut kein Abgeordneter aus der SPD-Fraktion im Landtag zum Zuge kam. Das könnte dieses Mal anders sein.
Option eins: Sven Teuber. Bei der Nachfolge im Bildungsministerium drängt sich am ehesten der Name des Trierers Sven Teuber auf. Der 42-Jährige ist seit 2016 Landtagsabgeordneter und seit vergangenem Jahr auch stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten. Noch wichtiger: Teuber ist bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Eine fachfremde Besetzung gilt als nahezu ausgeschlossen. In Mainz tritt Teuber als versierter, durchaus streitbarer Redner auf. Einflussreiche Genossen trauen ihm den Sprung auf der Karriereleiter zu. Kritiker sagen, er habe noch nie selbst eine Landtagswahl gewonnen ohne die Hilfe von Malu Dreyer.
Im Gegensatz zu Noch-Bildungsministerin Hubig fehlt es Teuber zwar an Verwaltungserfahrung. Vor seiner Zeit in der Politik war er Lehrer. Dafür könnte er etwas mitbringen, was manchen Sozialdemokraten in der Bildungspolitik bislang fehlte: Teuber könnte vor der Landtagswahl noch einmal mehr Schwung bringen. Und vor allem in vielen eingefahrene Bildungsdiskussionen mutigere Impulse setzen. Eine Entscheidung für Teuber wäre auch eine Zukunftsentscheidung. Sollte die SPD die Landtagswahl 2026 erneut gewinnen, hätte er wohl einen Platz im Kabinett sicher.
Option zwei: Bettina Brück. Die deutlich konservativere Variante wäre die Wahl der in Thalfang (Landkreis Bernkastel-Wittlich) lebenden Bettina Brück. Sie war lange Jahre Landtagsabgeordnete, ehe sie 2021 zur Staatssekretärin im Bildungsministerium unter Stefanie Hubig aufstieg. Brück kennt die Behörde also gut, müsste sich nicht einarbeiten. Und bis zur Landtagswahl ist es nicht mehr lange hin. Allerdings gilt die 57-Jährige eher als emsige Arbeiterin im Hintergrund. Die erste Reihe, so sagen viele Genossen, wäre auch für den Übergang eher nichts für sie. Und: Auch für Brücks Posten als Staatssekretärin bräuchte es eine Nachfolgerin.
Option drei: die Überraschung. Womöglich hat Alexander Schweitzer auch noch eine Überraschung in der Hinterhand. Denkbar wären etwa Abteilungsleiter aus der zweiten Reihe im Bildungsministerium mit SPD-Parteibuch. Eine größere Rochade innerhalb der Landesregierung gilt eher als unwahrscheinlich. Sie brächte zu viel Unruhe. Vielleicht blickt Schweitzer auch erneut über die Grenzen und bedient sich am Personal aus anderen Ländern. In seiner SPD-Fraktion würde das jedenfalls für den meisten Ärger sorgen.
Am Montag war bekannt geworden, dass Hubig nach Berlin wechseln soll – wenn denn nach erfolgreicher Kanzlerwahl eine neue schwarz-rote Bundesregierung tatsächlich ihre Arbeit aufnehmen kann. Schweitzer hatte sie SPD-Parteichef Lars Klingbeil empfohlen, damit eine rheinland-pfälzische Ministerin untergebracht und zugleich einen Neustart in der Bildungspolitik vor der Landtagswahl 2026 eröffnet. Und Hubig machte am Montag keinen Hehl daraus, dass sie sich im neuen, alten Thema und in Berlin wohlfühlen wird. „Ich habe ja nie so richtig die Justiz verlassen“, sagte sie. Weil sie das Haus gut kenne, könne sie direkt loslegen.
Und dennoch hatte sich Hubig Bedenkzeit erbeten, als sie das Angebot erhielt. Eine Überraschung war der Ruf nach Berlin aber nicht wirklich. Ihr Name war in den vergangenen Wochen immer wieder gehandelt worden, als es um die Besetzung von Ministerposten ging. Bildung kam dann irgendwann nicht mehr infrage, weil das Ressort an die CDU ging.
Bereits 2019 war Hubig schon als Nachfolgerin von Justizministerin Katarina Barley im Gespräch. Mit 56 Jahren hat sie nun die Krönung ihrer Politik-Karriere erreicht – wenn die neue Bundesregierung steht.
Bildungsgewerkschaft GEW mahnt Kontinuität an
Die Bildungsgewerkschaft GEW erklärte, Stefanie Hubig habe viele Impulse gesetzt und wichtige Projekte wie das neue Kita-Zukunftsgesetz, die Verordnung für den inklusiven Unterricht an den Schulen und neue Richtlinien für den Schulbau angeschoben. Mit Blick auf die neue Besetzung des Bildungsministerpostens in Rheinland-Pfalz mahnte die GEW Kontinuität an, um die vielen wichtigen Projekte umzusetzen. dpa
