OVG-Präsident Brocker ist für Posten am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen: Möglicher Karrieresprung: Wechselt Lars Brocker ans Bundesverfassungsgericht?
OVG-Präsident Brocker ist für Posten am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen
Möglicher Karrieresprung: Wechselt Lars Brocker ans Bundesverfassungsgericht?
Trägt Prof. Lars Brocker die rote Robe bald in Karlsruhe? Foto: dpa Thomas Frey/picture alliance/dpa
Rheinland-Pfalz. Kann Rheinland-Pfalz nach vielen Jahrzehnten den ersten Richter am Bundesverfassungsgericht stellen? Die SPD-regierten Länder schlagen Prof. Lars Brocker, den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs, zugleich Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG), als Richter für den Ersten Senat in Karlsruhe vor.
Als Wahltermin ist schon die Sitzung des Bundesrats am Freitag vorgesehen. Dabei geht es um die Nachfolge von Gabriele Britz, deren Amtszeit endet. Auch sie hatte die SPD vorgeschlagen.
Der Erste Senat unter Vorsitz von Präsident Stephan Harbarth gilt auch als „Grundrechte-Senat“, bei dem Verfassungsbeschwerden zu Corona-Auflagen landeten und der sich in seiner Rechtsprechung beispielsweise mit Versammlungs- und Medienrecht sowie mit Verfahren ...
