Bürokratie abbauen
Bauprojekte in RLP sollen schneller umgesetzt werden
Künftig können unterhaltungsbedingte Ersatzneubauten von Brücken ohne Planfeststellung durchgeführt werden. Dies gilt nicht für die Pfaffendorfer Brücke an der B49, für die der Bund zuständig ist.
Thomas Frey/picture alliance/dpa

Das zukünftige Ziel des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums ist klar: Genehmigungsprozesse, insbesondere von Straßen-, Brücken- und Radwegebauprojekten, sollen vereinfacht werden. Diese Änderungen in den Gesetzestexten sind geplant.

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War diese Pressemitteilung des FDP-geführten Verkehrsministeriums eine Reaktion auf den grünen Koalitionspartner, der vor einigen Tagen einen schnelleren Bau von Radwegen, insbesondere der Pendlerradrouten, gefordert hatte? Jedenfalls soll es in Rheinland-Pfalz zu einer Beschleunigung beim Bau von Straßen, Brücken und Radwegen kommen.

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