Leerer Terminplan zwischen Ende Januar und Mitte Mai - Wie Abgeordnete trotz Pandemie weiter mitreden wollen: Landtag im freiwilligen Lockdown? Wie Abgeordnete trotz Pandemie weiter mitreden wollen
Leerer Terminplan zwischen Ende Januar und Mitte Mai - Wie Abgeordnete trotz Pandemie weiter mitreden wollen
Landtag im freiwilligen Lockdown? Wie Abgeordnete trotz Pandemie weiter mitreden wollen
Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags im Ausweichquartier Rheingoldhalle: Gerade in Zeiten von Corona-Restriktionen wird der Ruf nach parlamentarischer Beteiligung lauter. Doch normalerweise geht das Parlament vor Landtagswahlen in eine längere Pause. Foto: dpa picture alliance/dpa
Rheinland-Pfalz. Gehen auch die 101 Landtagsabgeordneten – trotz oder wegen Corona – freiwillig in den Lockdown? Von Ende Januar bis Mitte Mai stehen keine regulären Ausschuss- oder Plenarsitzungen mehr auf dem Terminplan. Deshalb hat die Fraktion der Grünen den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags gefragt, wie parlamentarische Beteiligung an der Bewältigung der Corona-Krise dann weiter möglich sein kann.
Hintergrund: Vor einer Landtagswahl ist es bisher üblich, Gesetze bis Ende Januar abzuarbeiten, damit kurz vor dem Wahltermin am 14. März im Hohen Haus kein Wahlkampfgetöse herrscht. Danach sollen sich in Ruhe neue Fraktionen bilden. Aber ist mitten in der Pandemie eine solch lange Auszeit wie früher möglich, zumal ja die Abgeordneten noch bis 18.
