Kosten rauf, Einnahmen runter: Die Corona-Krise trifft Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz gleich doppelt: Kosten rauf, Einnahmen runter: Kommunen im Land rufen nach Rettungsschirm
Kosten rauf, Einnahmen runter: Die Corona-Krise trifft Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz gleich doppelt
Kosten rauf, Einnahmen runter: Kommunen im Land rufen nach Rettungsschirm
Rheinland-Pfalz. Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz ächzen unter einem hohen Schuldenberg, der ihnen Probleme bereitet, Straßen, Schwimmbäder und öffentlichen Nahverkehr zu bezahlen. Nach der Corona-Krise, so fürchten sie, tragen sie noch schwerer an diesen Ausgaben. Denn es gibt momentan keine Menschen, die in Theater strömen, in Bibliotheken Bücher ausleihen und in Bädern schwimmen, wodurch Städten und Gemeinden gewohnte Einnahmen in den Kassen fehlen. Noch gravierender: Weil die meisten Geschäfte dicht sind, gehen auch Gewerbesteuereinnahmen flöten. 500 Millionen Euro, so rechnet der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder, verlieren Kommunen über die wegbrechenden Steuer allein in Rheinland-Pfalz.
Die Folge? Er reiht sich in die Rufe der Städte und Gemeinden ein, die einen Rettungsschirm für die Kommunen fordern. Am Dienstag hat der Vulkaneifeler sein Konzept vorgestellt – und das Konzept des Landes kritisiert. Die 100 Millionen Euro für Kommunen, die die rot-gelb-grüne Landesregierung im Nachtragshaushalt verankert hat, um die schlimmsten Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen, reichten nicht aus – und seien auch noch gar nicht vor Ort ...
