Rheinland-Pfalz. Seit einem Vierteljahrhundert hat es in Rheinland-Pfalz nicht mehr so viele Einbürgerungen gegeben wie im vergangenen Jahr. 2024 erhielten 12.266 Ausländer den deutschen Pass. Das waren rund 1440 mehr als im Jahr zuvor und mehr als doppelt so viele wie vor zehn Jahren. Das geht aus neuen Daten des Statistischen Landesamtes in Bad Ems hervor.
Die Erhebung reicht zurück bis ins Jahr 2000, als das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland geändert wurde. Zuvor waren auch Spätaussiedler zu den Einbürgerungen gezählt worden, weshalb die Zahl in den 1990er-Jahren noch höher lag.
Woher die neuen Staatsbürger kommen
Mehr als ein Drittel der 2024 Eingebürgerten stammt ursprünglich aus Syrien. Viele von ihnen waren während der Flüchtlingsbewegung 2015 und 2016 nach Deutschland gekommen und erfüllen inzwischen die Voraussetzungen für den deutschen Pass. Die zweitgrößte Gruppe der Eingebürgerten sind mit 830 Personen Türken. Es folgen Afghanen (517), Russen (498), Rumänen (468) und Iraner (176). Im Durchschnitt waren die neuen Staatsbürger 30 Jahre alt. Etwas mehr als die Hälfte sind Männer.
In der Stadt Koblenz beispielsweise erhielten im vergangenen Jahr 638 Personen den deutschen Pass. Weitere Beispiel: Im Kreis Neuwied waren es 753 Menschen, im Kreis Mayen-Koblenz 707, im Westerwald erhielten 379 Personen einen deutschen Pass, im Kreis Bad Kreuznach 351 und im Kreis Cochem-Zell 203.
Das sind die Gründe für den Anstieg
Ein weiterer Auslöser für die Einbürgerungswelle war auch eine Gesetzesänderung der ehemaligen Ampel-Bundesregierung. 2024 hatten SPD, Grüne und FDP das Staatsangehörigkeitsrecht gelockert. Danach konnten Ausländer bereits nach fünf statt wie zuvor nach acht Jahren Deutsche werden - wenn sie gut integriert sind. Bei „besonders guter Integration“ durch berufliche, schulische oder sprachliche Leistung war sogar eine Verkürzung der Frist auf drei Jahre möglich.
Bei den Ausländerbehörden hatte die Gesetzesänderung einen Ansturm ausgelöst. Aufgrund der vielen Einbürgerungsanträge kam es zum Bearbeitungsstau. Ausländer müssen deshalb teils weit über ein Jahr auf einen Bescheid warten.
Das soll sich nun bei der Einbürgerung ändern
Die neue Bundesregierung aus Union und SPD will die erst im vergangenen Jahr eingeführte beschleunigte Einbürgerung teils wieder zurückdrehen. „Wir schaffen die ‚Turboeinbürgerung‘ nach drei Jahren ab“, heißt es dazu im Koalitionsvertrag. An den übrigen Regeln der Reform wolle man aber festhalten. Heißt: Die Reduzierung der Wartefrist von acht auf fünf Jahre bleibt ebenso wie die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft bestehen.
Strenger ist im Gesetz seit 2024 die Einstellung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung geregelt. Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen von Menschenfeindlichkeit schließen eine Einbürgerung aus, heißt es vom Bund. Dazu wurde auch der Fragenkatalog beim Einbürgerungstest geändert. Inwiefern dies über den Test hinaus von den kommunalen Behörden überprüft wird, ist aber fraglich.
So viele Zugewanderte leben in Rheinland-Pfalz
Inzwischen ist ein Fünftel der rheinland-pfälzischen Bevölkerung eingewandert. Laut Statistischem Landesamt lebten 2024 gut 807.000 Eingewanderte aus erster Generation hier. Das sind Personen, sie seit 1950 selbst nach Deutschland gekommen sind. Fast die Hälfte der in Rheinland-Pfalz lebenden Zugewanderten kam erst in den vergangenen 15 Jahren. Als Hauptgrund gaben 42 Prozent der Eingewanderten familiäre Gründe an. Am zweithäufigsten wurden Gründe wie Flucht, Verfolgung oder Asyl genannt. Die meisten Personen stammen aus Polen, gefolgt von Kasachstan, der Türkei und Russland.
