Rheinland-Pfalz/Thüringen. Heinz-Georg Bamberger (SPD) hat es nicht leicht. Gerade ist der Justizskandal um eine höchstrichterliche Ohrfeige aus den Schlagzeilen verschwunden, da wird der rheinland-pfälzische Justizminister mit neuem Ärger konfrontiert.
Der Anlass: In Gotha trat Bamberger als Festredner zum 20-jährigen Bestehen der Thüringer Justiz auf. Sein Thema: der Wiederaufbau einer unabhängigen Justiz.
Selbst der eher konservative Thüringer Richterbund hat wenig Verständnis für den Auftritt Bambergers, der mit der rechtswidrigen Ernennung von Ralf Bartz zum Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz bundesweit Furore machte. „Das ist eine unglückliche Wahl. Ein unbelasteter Festredner wäre besser gewesen“, so Kerstin Böttcher-Grewe, die Landesvorsitzende des Berufsverbandes. Immerhin räumt die Richterin ein, „dass Bamberger als Aufbauhelfer in Thüringen einen guten Ruf genießt“. Im SPD-geführten Erfurter Justizministerium heißt es, den Mainzer Minister habe man lange vor dem Skandal eingeladen.
Linken-Justizpolitiker Ralf Hauboldt meinte zur „Thüringischen Landeszeitung“: „Die Auswahl Bambergers war ein klassischer Fehlgriff.“ Und FDP-Fraktionschef Uwe Barth kritisierte gegenüber unserer Zeitung: „Bambergers Würdigung der Leistung von Aufbauhelfern besteht offenbar darin, sie in ihrer Karriere zu benachteiligen.“ Schließlich gehörte auch der Bartz-Konkurrent Hans-Josef Graefen zu den Geburtshelfern der unabhängigen Justiz in Thüringen.
Von unserem Redakteur Dietmar Brück
