Dr. Gerd Thielmann ist Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und Experte für Straßenausbaubeiträge. Nick Cézanne/GStB
Sie sorgen immer wieder für Unmut: Straßenausbaubeiträge. So verwundert es nicht, dass deren Erhalt oder Abschaffung Wahlkampfthema im Land sind. Doch wer muss eigentlich wann bezahlen? Ein Experte erklärt, wie das geltende System funktioniert.
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Das Thema Straßenausbaubeiträge treibt viele Bürger in Rheinland-Pfalz um. Die Beiträge sind zum Wahlkampf-Thema geworden. CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder will die Beiträge einkassieren. Er findet es ungerecht, dass Grundstückseigentümer für den Ausbau der Gemeindestraßen zahlen, „aber nicht unbedingt jeder Nutzer“, wie er kürzlich in einem Interview erklärte.
