Mainz/Region – EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hat Anfang der Woche ein vertrauliches Schreiben an Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) abgeschickt. Das erfuhr die Rhein-Zeitung aus gut informierten Brüsseler Kreisen. Thema des Schreibens soll der Nürburgring sein.
Von unserem Mainzer Korrespondenten Dietmar Brück
Der Wettbewerbskommissar will sich unter anderem dazu äußern, ob die Rennstrecken privilegiert, also aus dem Verkaufsprozess herausgenommen werden können. In dieser Frage hatte Dreyer in einem vorangegangenen Schreiben um Aufklärung gebeten. In der Mainzer Staatskanzlei ist der Brief bislang nicht angekommen. Er geht ohnehin zuerst an die Bundesregierung in Berlin.
Die Existenz des Briefes bestätigte Almunia unter anderem gegenüber dem rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten Werner Langen (CDU), der das Thema in einer Ausschusssitzung des EU-Parlaments direkt angesprochen hatte. Aus Kreisen der EU-Kommission hieß es anschließend, dass sich die Wettbewerbsbehörde in einem „fortlaufenden Dialog“ mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung befindet.
In der Nürburgring-Region erhebt sich seit Wochen massiver Protest gegen einen Verkauf der Rennstrecken. Die Ring-Sanierer haben den Verkaufsprozess dennoch eingeleitet – inklusive Rennstrecken. Sie betonen aber stets, dass Änderungen nach einem entsprechenden Signal der EU-Kommission noch möglich sind.
EU-Energiekommissar Günther Oettinger betonte vor Journalisten in Brüssel unterdessen, dass die Kommission eine gute Lösung für den weltberühmten Eifelkurs anstrebt. "Wir wollen ein Teil der Lösung sein und nicht ein Teil des Problems“, erklärte der CDU-Politiker.