Ein deutliches Bekenntnis hat Daniela Schmitt bislang immer vermieden. Nun aber ist klar: Die stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP will Parteichefin werden. Schmitt verkündete ihre Kandidatur wenig öffentlichkeitswirksam im kleinen Kreis. Auf dem Parteitag des FDP-Bezirksverbands Koblenz am Wochenende warf die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin ihren Hut in den Ring.
Der Bezirksverband vermeldete anschließend in einer Pressemitteilung, Schmitt wolle für den Parteivorsitz kandidieren, in der zweiten Überschrift der Mitteilung ist zu lesen: „Daniela Schmitt kündigt Kandidatur für Landesvorsitz an“. Mehrere Teilnehmer bestätigen unserer Zeitung übereinstimmend, dass Schmitt tatsächlich eindeutig von der Kandidatur sprach und nicht wie zuvor häufig sagte, sie wolle auch in Zukunft Verantwortung übernehmen. Ein Satz, den Schmitt seit Monaten in Gesprächen und Interviews wiederholte. Parteiintern soll es deshalb auch Kritik an ihrer zögerlichen Haltung gegeben haben.
Ist die FDP in Rheinland-Pfalz noch zu retten?
Die Liberalen stehen unter Schock – durch die Wahlschlappe und den plötzlichen Tod ihres Justizministers. Wie die FDP die Nachfolge regeln will und warum sie auch um den Einzug in den Landtag bangen muss.
Anfang April wählen die Liberalen den Nachfolger des Ende vergangenen Jahres zurückgetretenen Landesvorsitzenden Volker Wissing. Der Bundesverkehrsminister hatte nach dem Ampel-Aus Anfang November in Berlin auch die Partei verlassen. Seitdem ist der Landesvorsitz vakant. Die beiden Stellvertreterinnen Schmitt sowie die Noch-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad teilen sich aktuell die Führungsaufgabe. Gegenkandidaten gibt es bislang keine, Kandidaturen sind aber weiterhin möglich. Auch der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Konrad wurden Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag erscheint ihre Kandidatur ohne Mandat für den ehrenamtlichen Landesvorsitz allerdings unwahrscheinlich.
An Daniela Schmitt hatte es in der Vergangenheit immer mal wieder Kritik gegeben, sie lasse eindeutige öffentliche Positionierungen vermissen. Zuletzt rund um die Debatte zur Migrationspolitik im Deutschen Bundestag, als die FDP zusammen mit der Union sowie der AfD abstimmte – dabei sei Schmitt laut Kritikern auf Tauchstation gegangen. Führende Liberale sehen in ihr dennoch die logische Nachfolgerin an der Parteispitze. „Wenn Daniela Schmitt den Landesvorsitz übernehmen will, dann wird ihr das keiner streitig machen“, sagte FDP-Fraktionschef Philipp Fernis zuletzt.
Fehlende Haltung: Kritik an FDP-Vize Daniela Schmitt
Nach dem Ampel-Aus kommt die FDP nicht aus dem Umfragekeller. Der Showdown zur Migrationspolitik in der vergangenen Woche und das Votieren mit der AfD klingen auch in Rheinland-Pfalz nach. In der Partei rumort es.
„Es war ein wichtiges und richtiges Zeichen für den Bezirksverband Koblenz, dass sie klar Stellung bezogen hat“, sagt die Vorsitzende des Bezirksverbands Koblenz, Sandra Weeser, unserer Zeitung. Nach den schwierigen Wochen für die FDP – mit dem Ampel-Aus in Berlin und dem überraschenden Tod von Justizminister Herbert Mertin – müsse man nun nach vorne schauen – immerhin sei in einem Jahr Landtagswahl.
Schmitt ist seit 2021 Wirtschaftsministerin in Rheinland-Pfalz. Auch damals folgte sie auf den nach Berlin abgewanderten Volker Wissing, unter dem sie zuvor bereits Staatssekretärin war. Wissing wurde in der inzwischen zerbrochenen Ampelbundesregierung Bundesverkehrsminister. Die 52-Jährige lebt in Alzey (Rheinhessen). Vor ihrer Zeit in der Politik absolvierte sie eine Ausbildung zur Bankkauffrau und studierte im Anschluss Sparkassenbetriebswirtschaft. Von 2011 bis 2016 war sie Direktorin bei der Mainzer Volksbank, ehe sie Staatssekretärin wurde. Seit 2021 ist Schmitt auch Mitglied im Bundespräsidium der FDP.
Welche besondere Rolle Rheinland-Pfalz im Bundesrat hat
Den Bundestag dürften sie in der Tasche haben, aber was ist mit dem Bundesrat? Hier könnte das Finanzpaket von Union und SPD noch scheitern. Am Ende könnte es dann doch auf die FDP ankommen – und damit auf Rheinland-Pfalz.
