Mit Herbert Mertin verband Philipp Fernis mehr, als nur das gleiche Parteibuch zu besitzen. Im Koblenzer FDP-Grandseigneur sah Fernis einen wichtigen Ratgeber, wahrscheinlich gar einen Mentor. Das Verhältnis der beiden galt als eng, als freundschaftlich. Entsprechend groß war der Schmerz, als Mertin im Februar völlig überraschend aus dem Leben gerissen wurde – bei der Trauerfeier fand Fernis berührende Worte. Wenig später wurde er zum Nachfolger Mertins – das hatte er sowieso vorgehabt, allerdings irgendwann, später, nicht auf diese Weise.
Zumal Fernis’ Nominierung letztendlich auch Ergebnis eines parteiinternen Machtkampfes ist, der die Liberalen zu zerreißen drohte – oder noch droht? Herrscht wirklich Frieden zwischen ihm, Wirtschaftsministerin und FDP-Landeschefin Daniela Schmitt und weiteren Akteuren? Darüber haben wir mit Fernis im Interview gesprochen – und natürlich über seine Ambitionen im Amt, das er möglicherweise nach der nächsten Landtagswahl 2026 schon wieder abgeben muss, wenn die FDP nicht eine komplette politische Kehrtwende hinbekommt und es aus dem Umfragetief herausschafft.
Wir befinden uns nun ein paar Tage nach den Chaostagen bei der rheinland-pfälzischen FDP. Herr Fernis, wie soll aus diesen Verwundungen jemals wieder ein konstruktives Miteinander zwischen den Akteuren, also etwa Ihnen und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, entstehen?
Wir haben uns ganz, ganz intensiv ausgetauscht und haben den festen Willen, im Interesse der FDP Rheinland-Pfalz, aber auch der Landesregierung, die noch ein paar wichtige Aufgaben vor sich hat, das Jahr bis zur Landtagswahl gemeinsam zu gestalten. Wenn es einen Befund gibt, lautet er, dass es in unserer Partei in der Vergangenheit zu wenig Aussprache gegeben hat. Manchmal braucht es auch einen aufgebrochenen Konflikt, um den Raum zu schaffen, um die Dinge miteinander klären zu können. Wir sind unterschiedliche Charaktere und Persönlichkeiten. Wir haben beim Parteitag einen sehr guten Grundstein gelegt, das zu einem gemeinsamen Ganzen zusammenzuführen.
Kann die Wirtschaftsministerin Ihnen nun vertrauen, hat sie Ihre volle Rückendeckung – als Ministerin und als neue FDP-Landesvorsitzende?
Wir haben uns gemeinsam auf das Personalangebot, das es nun in den beiden FDP-Ministerien sowie an der Spitze der Partei gibt, verständigt – deswegen: selbstverständlich, ja.
Schmitt ist FDP-Landeschefin: Siegerin des Machtspiels
Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt geht aus dem FDP-Machtkampf als Gewinnerin hervor. Beim Parteitag gibt es eine lange Aussprache zu den Machtspielchen – heftige Kritik entlädt sich an Ex-Parteichef Volker Wissing, aber auch an Philipp Fernis.
Was hat Daniela Schmitt Ihnen bei den Gremiensitzungen vor fast zwei Wochen angeboten, damit Sie sich nach all den Angriffen und Querelen geräuschlos einreihen?
Wir haben darüber gesprochen, was zu entscheiden war. Und das haben wir gemeinsam entschieden.
Das heißt, die Frage der Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl ist noch nicht entschieden?
Ich habe es bereits an anderer Stelle gesagt: Die Parteivorsitzende ist in der Regel die natürliche Spitzenkandidatin. Deswegen habe ich keinen Anlass, daran in irgendeiner Form zu zweifeln.
Nach dreckigem Machtkampf bleiben nur Beschädigte übrig
Daniela Schmitt geht aus dem FDP-Machtkampf als Siegerin hervor. Und dennoch bleiben am Ende nur beschädigte Liberale übrig, die allesamt schwere (persönliche) Verletzungen davontragen mussten, kommentiert unser Landeskorrespondent.
Kommen wir zum Thema Justiz: Viele Branchen klagen über Personalmangel und fehlenden Nachwuchs. Wie sieht es in der Justiz aus: Wie attraktiv ist sie noch für junge Leute?
Wir haben erfreulicherweise in den vergangenen Jahren die Justiz in Rheinland-Pfalz personell weiter deutlich stärken können. Die Justiz ist für Nachwuchskräfte nach wie vor sehr attraktiv. Die Stellen im richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Bereich können alle zügig mit hoch qualifizierten Menschen besetzt werden. Schwieriger gestaltet sich die Gewinnung bei dem, was sich technisch zweites oder drittes Einstiegsamt nennt. Gemeint ist der Rechtspflegebereich, Bürokräfte, Geschäftsstellenkräfte, also Mitarbeiter, die sich um die Abwicklung des laufenden Geschäftsbetriebs kümmern und Richter unterstützen. Da tun wir viel, um für Nachwuchs zu werben. Zum Beispiel im Juni in Rheinland-Pfalz mit einer großen Veranstaltungsreihe, der „Woche der Justiz“, bei der die Gerichte mal ihre Türen öffnen. Zielgruppe sind vor allem Schülerinnen und Schüler. Es ist eine Maßnahme, die aufzeigt, dass es in der Justiz jenseits vom Beruf des Richters oder Staatsanwalts auch noch andere spannende Tätigkeiten gibt.
Selbstverwirklichung und „purpose“, also Sinnhaftigkeit, sind jungen Menschen bei der Berufswahl sehr wichtig. Die Verteidigung und Pflege des Rechtsstaats dürften gute Argumente für eine sinnstiftende Aufgabe sein.
Ja. Und das Selbstverständnis, dass alle in der Justiz arbeitenden Menschen genau dafür einen wertvollen Beitrag leisten, ist etwas, das ich stärken möchte. Den Rechtsstaat kann man eben nicht nur als Richter oder Staatsanwalt stärken. Alle Bereiche der Justiz gehören dazu. Das ist in der Gesellschaft aber noch nicht so angekommen. Und das will ich noch einmal stärker kommunizieren – und manche Berufsbilder und Perspektiven stärker an die Menschen bringen.
Smartphone, Tablet und Laptop gehören heute zum Alltag der allermeisten jungen Leute. Nur wenige Dinge funktionieren bei den jungen Generationen noch rein analog. Wie ist es denn um die Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz bestellt?
Wir sind in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung der Justiz sehr, sehr weit vorn – auch im Ländervergleich. Ab 2026 ist die elektronische Aktenführung verpflichtend – das werden wir auch schaffen. Auch mit den letzten Bereichen, das sind vor allem Strafsachen, sind wir Ende des Jahres fertig. Und dann ist der nächste Schritt, zu fragen, wo man die Dinge gerade für die Geschäftsstellenkräfte durch digitale Werkzeuge noch weiter vereinfachen kann. Und auch da sind schon eine Reihe von Dingen in der Erprobung und Entwicklung, um für weitere Entlastung zu sorgen.
Apropos Entlastung: Gefühlt wollen alle im Land Bürokratie abbauen. Scheitert der Abbau seit Jahren aber auch daran, dass in den Parlamenten und Verwaltungen zu viele Juristen sitzen, die alles genau regeln wollen?
Bürokratieabbau – Sie finden niemanden, der dagegen ist. Sie finden keine politische Kraft, die sagt, die Bürokratie, die wir haben, ist gut. Und trotzdem passiert zu wenig. Ganz konkret nenne ich mal ein Beispiel: das Vereinsregister. Das betrifft wahnsinnig viele Menschen. Vielleicht ist es gut vertretbar, etwa bei einem Schachclub mit überschaubarem Vermögen, einfach mal zu sagen: Eure Satzung ist erst mal euer Problem, die prüfen wir nicht proaktiv. Wenn Sie eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts gründen, macht das übrigens keiner. Da guckt im Grundsatz keiner den Gesellschaftsvertrag an. Wenn man einen Schachclub gründet, schon.
Reisen wir in Gedanken ein paar Jahre in die Zukunft – und sprechen über Künstliche Intelligenz (KI). Wird KI auch in der Justiz eine tragende Rolle spielen?
KI ist natürlich auch für die Justiz ein großes Thema. Gleichzeitig ein Thema mit ganz hoher Sensibilität. Sucht eine KI aus Schriftsätzen etwa Beteiligte heraus und legt die Akte im digitalen System vollständig an, so ist das weitgehend unproblematisch und hilfreich. Wenn ich aber an eine KI denke, die mir Dinge inhaltlich in irgendeiner Form vorstrukturieren soll, ist das extrem sensibel. Weil es da um die Sphäre menschlicher Rechtsanwendung geht.
Wann wird KI in der rheinland-pfälzischen Justiz zum Einsatz kommen?
Also bei den ersten „unproblematischen“ Dingen sind wir schon in der Pilotierung, das wird schon in der Praxis getestet. Andere Fragen sind noch im Experimentierfeld. Da entwickelt sich viel. Aber wir müssen – wie gesagt – aufpassen. Beispiel ChatGPT. Wenn Sie da eine juristische Frage eingeben und sind Jurist, sage ich Ihnen: Das Ding lügt wahnsinnig eloquent. Das ist relativ gefährlich (lacht).
Wechseln wir das Thema: Hinterbliebene von Opfern der Ahr-Flut üben seit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Koblenz, keine Anklage zu erheben, viel Druck aus. Opfer-Anwalt Christian Hecken bezeichnete Ihren Vorgänger, Herbert Mertin, als den „schlechtesten Justizminister“, den man wohl je in Rheinland-Pfalz gehabt habe. Hecken behauptet, Mertin hätte als Justizminister eingreifen müssen, die Staatsanwälte austauschen müssen, da diese befangen seien. Wie kommentieren Sie diese These – und wie das Vorgehen von Hecken?
Ich gehe davon aus, dass die Thesen von Herrn Hecken von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Und gehen Sie davon aus, dass Herr Hecken auch Ihren Namen bald im Gespräch mit Journalisten in den Mund nehmen wird?
Weil ich schon länger in politischen Ämtern bin, bin ich es gewohnt, auch Adressat von pointierten Meinungsäußerungen werden zu können. Sie verstehen, dass ich mich zu laufenden Verfahren hier nicht inhaltlich äußern kann. Der Respekt vor der Unabhängigkeit der Justiz gebietet es, sich dazu inhaltlich in keiner Weise zu äußern als Minister der Justiz.
Das ist der neue rheinland-pfälzische Justizminister Philipp Fernis
Philipp Fernis wurde 1982 in Mainz geboren. 2001 machte Fernis sein Abitur, von 2001 bis 2007 studierte er Rechtswissenschaften in Mainz. Von 2008 bis 2010 absolvierte der Jurist sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz, 2010 bestand er sein Zweites Staatsexamen. Anschließend war er als selbstständiger Rechtsanwalt tätig. Von 2011 bis 2016 arbeitete der FDP-Politiker im Statistischen Bundesamt, zuletzt als Referatsleiter im Justiziariat. Anschließend war Fernis von 2016 bis 2021 als Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Justizministerium tätig – unter dem im Februar verstorbenen Minister Herbert Mertin. Nach der Landtagswahl im Jahr 2021 stand der Liberale der FDP-Landtagsfraktion vor. Am 2. April wurde der heute 42-Jährige zum neuen Justizminister ernannt und vereidigt. Der Freie Demokrat ist Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Eifel-Hunsrück. Fernis ist verheiratet, hat einen Sohn und lebt mit seiner Familie bei Bad Kreuznach. bas
Sie haben, wie alle Justizminister, gegenüber von Staatsanwaltschaften ein Weisungsrecht. Sollte es bei diesem umstrittenen Recht bleiben?
Das ist eine sehr komplexe Frage, weil dieses Weisungsrecht seine Wurzel im Demokratieprinzip hat – im Satz „alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Das heißt, Sie brauchen immer eine ununterbrochene Legitimationskette. Man könnte diese Legitimationskette sicher auch anders organisieren. Ich bin für jede Diskussion offen. Die Frage ist aber, wäre es besser? In den Vereinigten Staaten, wo Generalstaatsanwälte zum Teil vom Volk gewählt werden, habe ich nicht den Eindruck, dass das zu einer Entpolitisierung von Strafverfolgung beiträgt. Ich glaube, es passiert das Gegenteil. Und in Deutschland wird das Weisungsrecht faktisch nicht ausgeübt. Es spielt in der Realität nur in seltenen Ausnahmefällen eine Rolle, wie etwa bei der Freilassung des sogenannten Tiergartenmörders im Rahmen eines Gefangenenaustauschs im letzten Jahr.
Aber dann kann man es doch auch abschaffen?
Es wird immer so dargestellt, als könnte man dieses Weisungsrecht einfach abschaffen, und man hätte dann eine Staatsanwaltschaft, die unabhängig ist wie Gerichte. Das passt aber nicht, weil die Staatsanwaltschaft immer Teil der Exekutive ist. Und die Exekutive hat eine Verantwortung gegenüber dem Parlament. Diese Verantwortung muss jemand wahrnehmen. Und deshalb haben wir eigentlich in Deutschland ein sehr gut ausbalanciertes System: durch die starke Stellung der Staatsanwälte als Beamte auf Lebenszeit, die dadurch schon eine gewisse Unabhängigkeit haben. Und umgekehrt die parlamentarische Verantwortung des Ministers und die Möglichkeit von Betroffenen, gerichtlich gegen Entscheidungen der Staatsanwaltschaft vorzugehen.
In Berlin warnt eine Generalstaatsanwältin davor, dass etwa ein Justizminister der AfD die Strafverfolgung von Rechtsextremisten einstellen lassen könnte.
Wir haben das Legalitätsprinzip. Es gibt eine Pflicht der Staatsanwaltschaften, Strafen zu verfolgen. Daran können Sie durch eine Weisung nichts ändern. Und insofern kann kein AfD-Justizminister anweisen, Straftaten der AfD nicht mehr zu verfolgen. Das wäre ansonsten selbst eine Straftat, gegebenenfalls Strafvereitelung im Amt. Dieses Weisungsrecht kann einen Justizminister, ganz offen gesprochen, nur in Schwierigkeiten bringen. Sie haben davon nichts. Ich verteidige dieses Konstrukt jetzt nicht, weil ich irgendwie sagen würde, das ist etwas, das man als Justizminister unbedingt in den Händen haben sollte. Nur, man muss sich eben überlegen: Was gewährleistet die größte Unabhängigkeit?
Man kann auch auf andere Weise Einfluss nehmen auf die Justiz: Könnte die AfD in Rheinland-Pfalz den Richterwahlausschuss blockieren? Die Zusammensetzung hat Ihr Vorgänger Mertin noch in der ersten Amtszeit austariert. Aber wie lange hält das noch?
Der Richterwahlausschuss ist so ausgestaltet in seiner Struktur, dass im Zweifel diejenigen, die nicht die Regierung tragen, gemeinsam mit Vertretern der Justiz und der Anwaltschaft sogar die Mehrheit gegen eine Regierungsmehrheit haben können. Dies ist eine erste Kontrollinstanz, es ist also ein sehr ausgewogenes System. Auf der anderen Seite gibt es zusätzlich eine gerichtliche Kontrolle, weil jeder Mitbewerber wiederum auch diese Entscheidungen gerichtlich anfechten kann.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in 2026 – haben Sie nur ein Jahr Zeit als Justizminister?
Man tritt ja als neuer Minister nicht an, um nur ein Jahr Zeit zu haben, sondern man tritt an, um wiedergewählt zu werden. Und natürlich ist die Ambition, der Wunsch und auch die Überzeugung, dass wir im Bereich der Justiz – ich sage aber sehr bewusst auch als Freie Demokraten in der Regierung – vor die Wählerinnen und Wähler treten können mit einer Bilanz und einem Angebot für die Zukunft, das eine gute Grundlage auch für weitere fünf Jahre ist.
Das heißt, Sie wären bereit für eine Fortsetzung der Ampelkoalition?
Koalitionsaussagen beschließen wir auf Parteitagen. Wenn man erfolgreich zusammenarbeitet, spricht aber viel dafür, diese Arbeit auch für die Zukunft anzustreben. Als eigenständige politische Kraft darf man darauf hinweisen, dass man in einer Regierung gut und erfolgreich zusammengearbeitet hat – und es deswegen erfreulich wäre, die Regierung fortsetzen zu können. Und zugleich Offenheit für andere Konstellationen zeigen.
Wirklich alle denkbaren Konstellationen?
Ich halte von der gesamten Ausschließeritis – solange es sich nicht um extreme Kräfte handelt – wenig. Ich finde, in der heutigen Zeit müssen demokratische Parteien in unterschiedlichen Konstellationen zur Lösung der Probleme zusammenarbeiten können. Es ist jetzt eine Zeit, in der es darum geht, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Das ist die Grundlage von allem anderen. Und es ist eine Zeit, in der es darum geht, sich sicherheitspolitisch so aufzustellen, dass wir den Herausforderungen gerecht werden können. Ich glaube, da haben Liberale gute Angebote. Und dann gibt es eine Zeit, wenn es dem Land wirtschaftlich besser geht, in der man in der Tat auch das Thema Sozialstaat wieder etwas stärker beleuchten kann.
Zum Schluss: Welches juristische Vorhaben setzen Sie noch gemeinsam mit Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos), den Sie bestens aus Rheinland-Pfalz kennen, in der verbleibenden Amtszeit Wissings um?
Da er nur geschäftsführend im Amt ist, gibt es keine größeren Vorhaben, die wir noch gemeinsam umsetzen möchten.
Das Interview führten Lars Hennemann, Johannes Mario Löhr, Bastian Hauck und Tim Kosmetschke
FDP: Überraschende Personalie – und plötzlich geeint
„Team Freie Demokraten“ statt Lagerbildung – und der „liebe Philipp“ wird Justizminister: Plötzlich zeigen die Liberalen in Rheinland-Pfalz so demonstrativ Einigkeit, dass man nur staunen kann. Die krisengeschüttelte FDP versucht die Kehrtwende.
