Ultraschnelles Internet überall im Land – dafür fließt viel Fördergeld. Erst vor wenigen Tagen hat Staatssekretär Denis Alt (SPD) einen Förderbescheid über sage und schreibe 19,7 Millionen Euro an den Landrat des Kreises Kusel, Otto Rubly (CDU), überreicht, begleitet von üblicher Förderprosa: „Flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen sind die Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz und attraktive ländliche Räume“, wird Alt in einer Pressemitteilung seines Digitalisierungsministeriums zitiert. Bis 2030 sollen alle Haushalte im Land ans Glasfasernetz angeschlossen sein. Dass dies noch ein sehr weiter Weg ist, zeigen aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur. Demnach kommt der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz weiterhin eher schleppend voran.
Immerhin – er kommt voran. Die Zahlen aus dem Dezember 2023 zeigen für die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte, dass der Prozentsatz der Haushalte, für die ein Internetanschluss mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 1000 Mbit/s verfügbar war, gegenüber den Werten aus dem Sommer 2023 gestiegen ist. So liegt die Stadt Koblenz beispielsweise nun bei 78,1 Prozent – zum Stichtag 30. Juni hatte der Breitbandatlas der Bundesnetzagentur noch 77,09 Prozent ausgewiesen.
Prozentwerte jenseits der 80 gibt es in den aktuellen Zahlen lediglich in Trier (82,1 Prozent), Mainz (90,1 Prozent), Kaiserslautern (89,8 Prozent) sowie weiteren Städten und Kreisen in der Pfalz. Erstaunlich: In Landau können 97,7 Prozent der Haushalte turboschnell surfen, aus Ludwigshafen wird derselbe Wert gemeldet.
Wie sieht es im Norden von Rheinland-Pfalz aus?
Das sieht in den Flächenlandkreisen im Norden des Landes völlig anders aus. Während der Kreis Bad Kreuznach immerhin auf 73,5 Prozent und der benachbarte Kreis Birkenfeld (63,3 Prozent) sowie einige Kreise im Koblenzer Umland noch mit 60er-Prozentzahlen punkten können (Rhein-Lahn: 63,2 Prozent; Neuwied: 64,2 Prozent; Ahrweiler: 63,7 Prozent; Mayen-Koblenz: 68,6 Prozent), sieht es im Westerwaldkreis (48,6 Prozent) und im Rhein-Hunsrück-Kreis (51 Prozent) schon mau aus. Noch schlechter ist die Versorgung in den Kreisen Cochem-Zell (17,3 Prozent) und Altenkirchen (16,8 Prozent).
Laut Digitalisierungsministerium konnten mit Stand Ende 2023 bereits 67,79 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit zugreifen. Jeder fünfte Haushalt (21,54 Prozent) sei an das Glasfasernetz angeschlossen. Entsprechend gefuchst haben dürfte die Ministerialen in Mainz deshalb der im Frühjahr erschienene Ländervergleich in Sachen Digitalisierung. Da war Rheinland-Pfalz wie berichtet nur auf Platz 13 gelandet – lediglich Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen schnitten schlechter ab. Kritisiert wurde vor allem die „unterdurchschnittliche“ Gigabitversorgung.
Das Problem hat Rheinland-Pfalz freilich nicht allein – bundesweit hapert es vor allem auf dem Land mit schnellem Internet, weshalb der Bund Milliarden an Fördersummen bereithält. Das zeigt sich auch beim eingangs erwähnten Beispiel Kusel. Insgesamt fließen dort nämlich Fördermittel von Bund, Land und Kommune in Höhe von 65,8 Millionen Euro in den Ausbau der digitalen Infrastrukturen in der Region, informiert das Mainzer Digitalisierungsministerium.
Nur ein Viertel der Glasfaser-Mittel bisher ausbezahlt
Fördergeld ist also da – es muss aber auch abgerufen werden. Bislang aber ist nur etwa ein Viertel der Fördersumme, die der Bund in den vergangenen Jahren bereit gelegt hat, abgerufen worden. Wie das Bundesdigitalministerium auf Anfrage mitteilte, wurden seit 2015 in verschiedenen Förderprogrammen insgesamt rund 16 Milliarden Euro für den Breitbandausbau bewilligt. Davon sind den Angaben zufolge nurmehr als 4 Milliarden Euro abgerufen worden. Die übrigen Mittel, also mehr als 11 Milliarden Euro, werden laut Ministerium derzeit verbaut und kontinuierlich von den Antragstellern abgerufen. „Wir gehen davon aus, dass die bisher bewilligten Mittel auch in der bewilligten Höhe ausgezahlt werden.“
Laut einem Ziel der Bundesregierung soll es Glasfaseranschlüsse bis 2030 überall dort geben, wo Menschen leben und arbeiten. Bei der Förderung werden die Bundesmittel nach Baufortschritt gezahlt, heißt es aus dem von Volker Wissing (FDP) geführten Bundesministerium für Verkehr und Digitales. „Deshalb fließt der Hauptteil der bewilligten Mittel erst mehrere Jahre nach der erfolgten Bewilligung.“
Weiter heißt es, dass man mit der Gigabit-Förderung gezielt meist ländliche, weniger dicht besiedelte oder strukturschwache Regionen unterstütze. Man sei auf dem richtigen Weg, es seien bereits Glasfaseranschlüsse für rund ein Drittel der deutschen Haushalte verfügbar, Tendenz stark steigend. 90 Prozent des Ausbaus erfolgt eigenwirtschaftlich, also ohne Förderung. „Durch das aktuelle Förderkonzept verbessert sich die Balance zwischen dem privatwirtschaftlichen und dem geförderten Ausbau der Telekommunikationsnetze.“
Fragwürdige Geschäftsmethoden an der Haustür
Beim Verkauf von Glasfaserverträgen werden offenbar immer mal wieder fragwürdige und sogar aggressive Methoden angewandt – Aufmerksamkeit erregte jüngst ein Fall aus Ehlscheid im Kreis Neuwied, wo Vertriebsmitarbeiter der Firma Deutsche Glasfaser einer 87-Jährigen einen 1000-Megabit-Anschluss verkauften, obwohl die Frau kein einziges digitales Endgerät hat. Die Fraktion der Freien Wähler will das Thema nun in den Mainzer Landtag tragen, wie sie mitteilen. Sie stellen einen Berichtsantrag für die nächste Sitzung des Landtagsausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien am 29. August. „Wir möchten von der Landesregierung wissen, wie sie mit diesen problematischen Vertriebspraktiken umgeht und welche Maßnahmen ergriffen werden, um Verbraucher besser zu schützen“, erklärte die Digitalexpertin der Fraktion, Lisa-Marie Jeckel. „Es ist inakzeptabel, dass Verbraucher, insbesondere ältere Menschen, durch aggressive Verkaufsstrategien ausgenutzt werden.“ dpa
