Behörden holten Frauen nachts aus Krankenhäusern ab - Nun reagiert Ministerin Spiegel auf die Vorfälle: Behörden holten Frauen nachts aus Krankenhäusern ab: Land verbietet Abschiebungen aus Kliniken
Behörden holten Frauen nachts aus Krankenhäusern ab - Nun reagiert Ministerin Spiegel auf die Vorfälle
Behörden holten Frauen nachts aus Krankenhäusern ab: Land verbietet Abschiebungen aus Kliniken
In der Ausländerakte müssen Gespräche zwischen Klinik und Behörden dokumentiert werden. Foto: dpa Chris - stock.adobe.com
Rheinland-Pfalz. Im Land dürfen keine kranken Flüchtlinge mehr aus Kliniken abgeschoben werden. Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) verschickte am Freitag ein Rundschreiben an alle Ausländerbehörden, das verbietet, stationär aufgenommene Patienten aus Krankenhäusern abzuholen und abzuschieben. Damit reagiert das Ministerium auf jüngste Vorfälle, bei denen Behörden junge Frauen aus Krankenhäusern holten und damit Empörung bei Flüchtlingsorganisationen auslösten.
Im Oktober 2018 scheiterte die Abschiebung einer schwangeren Iranerin, die Polizisten nachts aus dem Mainzer Uniklinikum holten, wo sie wegen einer Diabetes-Erkrankung behandelt wurde. Laut Ministerium hatte das Trierer Verwaltungsgericht im Dezember die Reiseunfähigkeit der Frau bestätigt.
