Strategie So will die Partei dem Bürger näherkommen
Auch die SPD kämpft um die „Heimat“:  So will die Partei dem Bürger näherkommen
SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer
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Rheinland-Pfalz. Der Begriff der „Heimat“ feiert seit einiger Zeit seine Wiederbelebung, sogar ein Heimatministerium gibt es in der Bundesregierung – nun steigt auch die rheinland-pfälzische SPD in das Ringen um die Deutungshoheit ein. Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ will sie mit den Bürgern gerade in ländlichen Regionen ins Gespräch kommen. Der Begriff der Heimat sei „kein überholter Begriff“, betont SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer. „Er steht vielmehr für Zukunft, Aufbruch und Modernität.“

Lange stand Heimat für rückständiges Provinzlertum, Spießigkeit und Deutschtümelei. Mit der Fußball-WM im eigenen Land begannen die Deutschen aber, so etwas wie Nationalstolz zu entwickeln, auch der Begriff „Heimat“ wandelte sich. Dann besetzte die rechtsnationale AfD den Begriff als Gegensatz zu „Fremde“ – und meint damit vor allem die Abgrenzung von ungewollten Migranten.

„Ein positiver Bezug zu Heimat schafft Demokratie und Engagement“, sagt nun Schweitzer: „Menschen, die in ihrer Heimat angekommen sind, sind auch in der Lage, andere mit offenen Armen zu empfangen.“ Rheinland-Pfalz sei immer ein Land der Durch- und Zuwanderer gewesen. „Alle haben hier Heimat gefunden. Das dürfen wir als Grundmoment demokratischen Miteinanders nicht aufgeben“, findet Schweitzer. „Demokratie ist auch etwas, was Menschen emotional berühren muss.“

„Heimat mit Zukunft“, das plakatierte die SPD schon zu Zeiten des früheren Ministerpräsidenten Kurt Beck. Daran knüpft nun ein Jahr vor der Kommunalwahl Ende Mai 2019 die neue Dialogkampagne an. Bis zum Herbst wollen die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion in 20 Regionen Bürger treffen und Veranstaltungen besuchen. „Wir wollen rausgehen und die Menschen an ihren Haustüren besuchen“, sagt Schweitzer. Die SPD-Abgeordneten wollen fragen, was schlecht läuft und was für Ideen es gibt, den ländlichen Raum, die Heimat für die Zukunft zu gestalten, ergänzt der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Haller. Die Ergebnisse sollen Ende November präsentiert werden. Und sie sollen Eingang finden in die parlamentarische Arbeit, insbesondere in die nächsten Haushaltsberatungen.

Die Initiative setze zudem auf einem Diskussionspapier auf, das die SPD-Fraktion vor einem Jahr auf einer Klausurtagung in Berlin beschlossen hat, erklärt Schweitzer: 20 Handlungsfelder habe man identifiziert, viele Themen wie die Gemeindeschwester plus, Ferienbetreuung oder das neue Kitagesetz seien bereits umgesetzt oder in Arbeit. Nun will sich die SPD-Fraktion für einen Ausbau der dualen Studiengänge einsetzen, auch für eine Landarztquote sprach sich Schweitzer aus: „Wir wollen uns als Volkspartei nicht auf drei Punkte konzentrieren, sondern breit aufgestellt die Menschen in allen Bereichen berühren.“

Gisela Kirschstein

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