Präsident des Oberverwaltungsgerichts zieht Bilanz und spricht über Folgen des Antragsstaus beim BAMF: Asylklagewelle rollt, doch Urteile fallen schnell: Präsident des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zieht Bilanz
Präsident des Oberverwaltungsgerichts zieht Bilanz und spricht über Folgen des Antragsstaus beim BAMF
Asylklagewelle rollt, doch Urteile fallen schnell: Präsident des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zieht Bilanz
Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VGH) und des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz, sitzt auf dem "Grünen Sofa" in der Redaktion der Deutschen Presse-Agentur. Die bundesweit wohl einmalige Spezialisierung in der rheinland-pfälzischen Justiz bei Asylverfahren hat sich laut dem obersten Richter des Landes sehr bewährt. Andreas Arnold. picture alliance/dpa
Rheinland-Pfalz. „Die Verwaltungsgerichte in Rheinland-Pfalz bereiten sich auf einen sprunghaften Anstieg von Asylverfahren im Jahr 2024 vor“, erklärt der Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG), Prof. Lars Brocker. Denn beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stecken noch gut 12.300 Anträge im Stau, die im Streitfall auf das im Land zentral zuständige Verwaltungsgericht Trier zurollen, rechnet Brocker vor.
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Die Neueingänge stiegen bereits 2023 erstmals seit 2019 wieder über mehr als 4000. Mit dem rasanten Anstieg hätten die Richter trotz hohen Engagements „naturgemäß nicht Schritt halten können“: Die Zahl der anhängigen Verfahren habe sich von 2022 auf 2023 daher nahezu verdoppelt (2022: 748; 2023: 1450).
