Geld Fast jeder ist an der Feuerschutzsteuer beteiligt - Die AfD kritisiert die Verteilung des Geldes durchs Land: AfD kritisiert Verteilung des Geldes: Streit um Millionen für die Feuerwehr - Rheinland-Pfalz

Geld Fast jeder ist an der Feuerschutzsteuer beteiligt - Die AfD kritisiert die Verteilung des Geldes durchs Land

AfD kritisiert Verteilung des Geldes: Streit um Millionen für die Feuerwehr

Carsten Zillmann

10.09.2018, 19:30 Uhr

Brennt es bei den Finanzen für die Feuerwehr? Ja, sagt die AfD und bemängelt, die Verteilung einer speziellen Steuer durch das Land sei intransparent. Nein, sagt das Land und verweist auf unzählige finanzierte Posten, die den Brandschützern zugutekommen. Foto: dpa
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Rheinland-Pfalz. Der Vorwurf klingt erst einmal ziemlich unglaublich: Das Land soll der Feuerwehr Geld unterschlagen. Doch was ist dran am Vorstoß der AfD?

Aktualisiert am 10. September 2018 19:52 Uhr

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Zum Hintergrund: Rund 23 Millionen Euro hat die Feuerschutzsteuer dem Land Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 eingebracht. Frei verteilen kann die Regierung die Gelder indes nicht, denn diese Einnahmen sind zweckgebunden. Will heißen: Das Land darf damit keine Lücken im Haushalt schließen, sondern muss die Mittel für vorbeugende und abwehrende Brandschutzmaßnahmen ausgeben.