Geld Fast jeder ist an der Feuerschutzsteuer beteiligt - Die AfD kritisiert die Verteilung des Geldes durchs Land
AfD kritisiert Verteilung des Geldes: Streit um Millionen für die Feuerwehr
Brennt es bei den Finanzen für die Feuerwehr? Ja, sagt die AfD und bemängelt, die Verteilung einer speziellen Steuer durch das Land sei intransparent. Nein, sagt das Land und verweist auf unzählige finanzierte Posten, die den Brandschützern zugutekommen. Foto: dpa
picture alliance

Rheinland-Pfalz. Der Vorwurf klingt erst einmal ziemlich unglaublich: Das Land soll der Feuerwehr Geld unterschlagen. Doch was ist dran am Vorstoß der AfD?

Lesezeit 2 Minuten
Zum Hintergrund: Rund 23 Millionen Euro hat die Feuerschutzsteuer dem Land Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 eingebracht. Frei verteilen kann die Regierung die Gelder indes nicht, denn diese Einnahmen sind zweckgebunden. Will heißen: Das Land darf damit keine Lücken im Haushalt schließen, sondern muss die Mittel für vorbeugende und abwehrende Brandschutzmaßnahmen ausgeben.
 Rhein-Zeitung bei Google bevorzugen

Ressort und Schlagwörter

Rheinland-Pfalz

Top-News aus der Region

Jetzt abonnieren!
Der Abend-Newsletter für Rheinland-Pfalz

Abends bestens informiert: Die wichtigsten, regionalen Nachrichten vom Tage kommen am Abend – täglich zwischen 19 und 20 Uhr.

Newsletter abonnieren

Weitere regionale Nachrichten