Es ist inzwischen fast ein Jahr her, als der ehemalige AfD-Landeschef seiner Partei den Rücken kehrte. Michael Frisch aus Trier verabschiedete sich mit einem großen Knall. Das Projekt AfD sei gescheitert, so seine damalige Fundamentalkritik. Innerparteiliche Gegner würden kaltgestellt, im Vordergrund stünden nur noch das Karrieredenken und materielle Interessen einzelner. Frisch aber ging trotzdem nicht so ganz. Auch nach dem Parteiaustritt führte er die AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat an.
Gut ein halbes Jahr vor Frischs Austritt war ein monatelanger interner Machtkampf in der AfD eskaliert. Erst hatte Jan Bollinger den Trierer vom Thron an der Landesspitze der Partei gestoßen, wenig später dann auch vom Fraktionsvorsitz im Landtag. Dort gründete Frisch dann eine eigene Gruppe unter dem Namen Drei Farben. In der Kommunalpolitik aber machte er weiter Politik unter dem Namen der AfD. Seine Trierer Kollegen störte das wohl nicht. Der Landespartei war das aber seit Langem ein Dorn im Auge.
Bollinger zieht die Reißleine
Dem Vernehmen nach hat die AfD ihre Parteimitglieder schon seit Monaten dazu gedrängt, Frisch vom Fraktionsvorsitz abzusägen. Doch in Trier genießt er weiterhin Rückendeckung, obwohl er die Partei verlassen hat. Landeschef Bollinger hat deshalb nun die Reißleine gezogen. Die rheinland-pfälzische AfD hat der AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat untersagt, weiter diesen Namen zu tragen. Das geht aus einem Brief der Landespartei an die Ratsfraktion in Trier hervor, der unserer Zeitung vorliegt.
Man habe den Parteimitgliedern nahegelegt, sich von Frisch zu trennen, sagte AfD-Chef Bollinger. Da dies nicht passiert sei, entziehe die Partei der Gruppe nun die Namensrechte. Frisch habe die AfD bekämpft, die Integrität von Partei und Mitgliedern aufs Härteste polemisch angegriffen, so Bollinger. Das sei auch den Wählern nicht mehr zu vermitteln. Im Brief kündigt Bollinger sogar rechtliche Schritte an, sollte die Trierer AfD-Fraktion der Forderung nicht nachkommen.
„Die Fraktion bedauert das Vorgehen des Landesvorstands sehr und kann die dafür genannte Begründung sachlich nicht nachvollziehen.“
Das schreibt die Trierer Ex-AfD-Fraktion - und benennt sich in „Die Demokraten“ um.
Dazu wird es allerdings nicht kommen. Wie die fünfköpfige Fraktion auf Anfrage erklärt, will sie einen „aussichtslosen Rechtsstreit“ vermeiden. In Trier wird es also künftig keine Fraktion unter dem Namen AfD mehr geben. Stattdessen wollen der parteilose Frisch und drei AfD-Mitglieder in einer Gruppe unter neuem Namen weitermachen. Die Fraktion habe einstimmig entschieden, sich ab sofort „Die Demokraten“ zu nennen.
„Die Fraktion bedauert das Vorgehen des Landesvorstands sehr und kann die dafür genannte Begründung sachlich nicht nachvollziehen“, heißt es von der Gruppe im Stadtrat. Einem Mitglied ging der Streit mit der Landespartei dann wohl doch zu weit. Franz Thiel hat nach Angaben der Fraktion die Gruppe verlassen.
Bevor Michael Frisch im August vergangenen Jahres die Partei verließ, hatte die AfD versucht, ihn auszuschließen. Schon damals sprachen die AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat und auch der AfD-Kreisvorstand Frisch die „volle Solidarität“ aus.
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