<span>Das sagt die Basis zum Streit über die heiß diskutierte Abgabe</span>: Zoff um heiß diskutierte Abgabe: SPD will an Straßenausbaubeiträgen nicht arbeiten
Das sagt die Basis zum Streit über die heiß diskutierte Abgabe
Zoff um heiß diskutierte Abgabe: SPD will an Straßenausbaubeiträgen nicht arbeiten
Wird die Straße vor der Haustür gemacht, kann das richtig teuer werden. Der Streit über die Ausbaubeiträge im Land tobt weiter. Foto: dpa picture alliance / Jan Woitas/dp
Rheinland-Pfalz. Die CDU will sie abschaffen, die FDP will sie abschaffen, die AfD will sie abschaffen: die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz. Hintergrund sind die teils horrenden Belastungen für Anwohner, die in Extremfällen fünfstellige Euro-Beträge für die Sanierung der Straße vor ihrer Haustür berappen müssen. Und die regierende Landes-SPD?
Die will weiterhin von einer Abschaffung nichts wissen – obwohl sogar mehrere SPD-Ortsverbände und zuletzt auch gewichtige Teile der Koblenzer SPD wie der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger sich für das Aus der Abgabe ausgesprochen haben. Die SPD im Asbacher Land hatte gar beim Neujahrsempfang Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) eine Resolution in die Hände gedrückt, in der sich der Gemeindeverband für die Abschaffung der ...
