Tausende Klagen sind vom Tisch: Auf diesen Kompromiss haben sich Krankenhäuser und Kassen geeinigt
Tausende Klagen sind vom Tisch: Schlaganfallversorgung ist gerettet
Etwa 8500 Klagen sind rund um den Streit über die Schlaganfallversorgung eingereicht worden. Die Arbeit der Sozialgerichte hatte sich damit 2018 verdoppelt. Foto: obs/Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe/Mario Leisle
pa/obs Stiftung Deutsche Schlaga

Rheinland-Pfalz. Die Schlaganfallversorgung in Rheinland-Pfalz ist nicht mehr gefährdet. Am runden Tisch, den das Gesundheitsministerium initiiert hatte, einigten sich Krankenhausbetreiber und Kassen auf einen Konsens bei der Abrechnung von Behandlungen in den sogenannten Stroke Units. Zuvor hatte seit einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) Ende September neben dem Zusammenbruch des bewährten Notfallsystems auch der Kollaps der Sozialgerichtsbarkeit im Land gedroht. Nun ist ein Gros der wechselseitigen Klagen von Krankenhäusern und Versicherern vom Tisch.

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Lediglich die IKK Südwest hat die gemeinsame Erklärung bisher nicht unterzeichnet, möchte noch prüfen. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) lobte die konstruktive Atmosphäre bei den Gesprächen: „Es war allen Beteiligten ganz wichtig, die hervorragenden Strukturen, die wir im Land aufgebaut haben, zu erhalten.

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