Alexander Schweitzer war Gegenstand einer hitzigen Debatte. Kernfrage: Grüßte er die Antifa? Foto: dpa picture alliance/dpa
Rheinland-Pfalz. „Einseitig, gewaltorientiert und unverhältnismäßig“: So haben einige Gegendemonstranten einen Polizeieinsatz in der pfälzischen Kleinstadt Kandel empfunden. Die Kritik am Vorgehen der Beamten im Zusammenhang mit den Protesten rund um den gewaltsamen Tod der 15-jährigen Mia hat die CDU-Fraktion zum Thema eines Berichtsantrags im Innenausschuss des Landtags gemacht. Mit überraschendem Ausgang: Denn statt eines kurzen Berichts des Innenministers erlebten die Ausschussmitglieder ein linguistisches Proseminar über die Bedeutung des Wortes „Antifaschist“.
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Die beiden grundlegenden Positionen: Für CDU-Mitglieder im Ausschuss sind Antifaschisten gewaltbreite linke Autonome. Die SPD-Abgeordneten und der Innenminister sehen jeden Gegner faschistischer Regime als Antifaschisten, lehnen aber Gewalt ab. Minister Lewentz (SPD) formulierte es so: „Antifaschismus ist die Grundlage unserer Verfassung.
