AfD-Fraktionschef Uwe Junge. Foto: Andreas Arnold Andreas Arnold. dpa
Der Winter ist da – und wie in jedem Jahr machen Kälte und Nässe Obdachlosen zu schaffen. Die AfD hat dies zum Anlass genommen, um eine Berliner Initiative nach Rheinland-Pfalz zu importieren: Das Land soll prüfen, ob Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose geöffnet werden können. Denn, so behauptete AfD-Chef Uwe Junge im Landtag, 6000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften würden im Land vorgehalten, für Obdachlose seien hingegen „Unterkünfte nicht in ausreichendem Maße vorhanden“. Lediglich in 16 von 36 Kommunen bestünden Angebote.
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Die AfD fordert eine flächendeckende Angebotsstruktur: „Es wird kälter, und Menschen sind in Gefahr – handeln Sie jetzt!“ Was die AfD allerdings nicht wolle, sei eine Mischung von Obdachlosen und Flüchtlingen in einem Gebäude.
Bei den übrigen Fraktionen sorgte der Antrag für Kopfschütteln: „Ihr Antrag zielt nur darauf ab, Flüchtlinge und Obdachlose gegeneinander auszuspielen“, sagte der CDU-Politiker Adolf Kessel.
