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Rheinland-PfalzBetriebserlaubnis entzogen: Die einzige muslimische Kita im Land ist Geschichte

Carsten Zillmann

Die erste und einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz muss am 31. März schließen. Der Grund für das Aus des Mainzer Al-Nur-Kindergartens: Der Arab-Nil-Verein, Träger der Einrichtung, vertritt die Ideologie der Muslimbruderschaft und des Salafismus. Detlef Placzek, Präsident des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV), nannte den Schritt „ohne Zweifel unerlässlich“. Es ist der erste Fall, in dem das LSJV einem Träger die Betriebserlaubnis entzogen hat.

Die ist gemäß Bundesgesetz notwendig, um eine Kita zu führen. Gekoppelt ist sie wiederum an die Zuverlässigkeit des Trägers. Was bedeutet Zuverlässigkeit im juristischen Sinn? „Wir müssen uns darauf verlassen ...
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