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Rheinland-Pfalz

Virus löst auch große Klagewellen aus: Vor allem Reise- und Mietrecht wird Gerichte beschäftigen

Von Ursula Samary
Virus löst auch große Klagewellen aus Foto: picture alliance/dpa

Als die Pandemie Deutschland erreichte und der Staat zur Virusabwehr das gesellschaftliche Leben immer mehr herunterfuhr, war Juristen sofort klar: Covid-19 droht zuerst das Gesundheitssystem zu überlasten. Aber das Virus könnte auch nach schnellem Handeln von Gesetzgeber und Regierung große Klagewellen auslösen, wenn die Infektionszahlen sinken und sich der Alltag in Stufen etwas normalisiert. Prof. Hubert Schmidt, Hochschullehrer in Trier und Anwalt in der Koblenzer Kanzlei Martini-Mogg-Vogt, irrte sich bei dieser Einschätzung nicht. Kaum hat der Jurist aus Leubsdorf (Kreis Neuwied) das Buch „Covid-19 – Rechtsfragen zur Corona-Krise“ herausgeben, ist nicht nur das Mainzer Verwaltungsgericht in Eilverfahren ständig gefordert, Corona-Bekämpfungsverordnungen zu überprüfen und zu korrigieren.

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Zunächst entschied es, dass ein Möbelhaus auch mit mehr als 800 Quadratmetern öffnen darf. Es erlaubte einem Gastronomiebetrieb auf geschlossenem Campingplatz, auch Essen außer Haus zu verkaufen. Die Richter gaben zudem den Startschuss für eine Sommerrodelbahn, weil auch andere Freizeitaktivitäten wieder erlaubt sind. Hält sich der Ansturm am Mainzer Gericht ...