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Rheinland-Pfalz/Kiew

Videokonferenz mitten im Krieg: Ukraine sucht Draht zur Justiz in Koblenz

Von Ursula Samary
Das Justizzentrum in Koblenz, in dem der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof, das Oberverwaltungsgericht, das Verwaltungsgericht, die Generalstaatsanwaltschaft, die Staatsanwaltschaft, das Sozialgericht und das Arbeitsgericht untergebracht sind.
Das Justizzentrum in Koblenz, in dem der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof, das Oberverwaltungsgericht, das Verwaltungsgericht, die Generalstaatsanwaltschaft, die Staatsanwaltschaft, das Sozialgericht und das Arbeitsgericht untergebracht sind. Foto: dpa/Thomas Frey

Wie funktioniert der Rechtsstaat auch im Krieg? Wie ist Rechtsschutz gegen den Staat noch möglich, wenn Gerichte zerstört sind? Über diese drängenden Fragen diskutierten rund 140 ukrainische Verwaltungsrichter aus allen Regionen sowie einige Parlamentsabgeordnete mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts (OVG), Prof. Lars Brocker, bei einer Onlinekonferenz.

Lesezeit: 4 Minuten
Fazit für den höchsten Richter des Landes in Koblenz: Die Juristen in der Ukraine sind fest entschlossen zu zeigen, dass sich der Rechtsstaat auch „bei der Abwehr gegen einen grausamen Aggressor bewährt, der vor keinem Kriegsverbrechen zurückschreckt“. Prof. Brocker hat das enorme Engagement beeindruckt, auch in der existenziellen Ausnahmesituation Bürgern effektiven ...