Es ist schon erstaunlich, mit welch stoischer Art Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den vergangenen Wochen alle Forderungen nach einem deutlichen Bettenabbau im Land zurückgewiesen hat.
Christian Kunst zum Abbau von Krankenhausbetten
Obwohl der Landesrechnungshof und das vom Land selbst beauftragte Iges-Institut dringenden Handlungsbedarf sehen, hält die SPD-Politikerin stur am Status quo fest. Der jetzt vorliegende Entwurf des Krankenhausplans ist nicht nur Ausdruck für ein Verwalten der Probleme, die sich in den nächsten Jahren noch deutlich zuspitzen werden.
Es ist ein Verweigern von Verantwortung, die das Land an die Kliniken abtritt. Das Beispiel Geburtshilfe zeigt, wie die Ministerin klare Vorgaben für die Kliniken scheut. Diese Untätigkeit führt aber irgendwann dazu, dass die Klinikbetreiber aus Geld- oder Personalgründen Abteilungen schließen müssen. Damit will das Land dann nichts zu tun haben. Doch tatsächlich ist eine Gesundheitsministerin, die unbequemen Entscheidungen ausweicht, die eigentliche Verantwortliche dafür, wenn es in Zukunft immer mehr Diskussionen über kriselnde Kliniken geben wird.
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