CDU-Politiker Wäschenbach wirft Ministerin Bätzing-Lichtenthäler politisches Klein-Klein in Modellprojekten vor: Streit zwischen den Fraktionen: Wie solide ist die Pflegestrategie der Landesregierung?
CDU-Politiker Wäschenbach wirft Ministerin Bätzing-Lichtenthäler politisches Klein-Klein in Modellprojekten vor
Streit zwischen den Fraktionen: Wie solide ist die Pflegestrategie der Landesregierung?
Rheinland-Pfalz. Die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben unterschiedliche Vorstellungen davon, wie die Versorgung von Pflegebedürftigen im Land verbessert werden kann. Ein Entschließungsantrag der CDU-Opposition fand jetzt erwartungsgemäß keine Mehrheit. Neben den CDU-Abgeordneten stimmte lediglich die AfD dafür. Rheinland-Pfalz sei bereits gut aufgestellt und in vielen Bereichen wie beim Aufbau der Pflegekammer Vorreiter, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD): „Die Kritikpunkte gehen ins Leere, die sind alle schon abgehakt.“
Lesezeit 1 Minute
Für die CDU hatte der Abgeordnete Michael Wäschenbach dem Land vorgeworfen, nicht genug für die pflegerische Versorgung zu tun. „Die Regierung verzettelt sich mit Modellprojekten“, bemängelte er. „Die Landesregierung hat angeblich eine Pflegestrategie, die CDU hat einen konkreten Fahrplan.
