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Justiz Rotstift für Jahre weggesteckt – Trierer JVA aber vor dem Aus
Stellenabbau in Gefängnissen liegt auf Eis – JVA Trier trotzdem vor dem Aus?
Das Koblenzer Gefängnis wurde noch als preußische Kaserne gebaut. Deshalb wird heute für die Betreuung und Aufsicht der Häftlinge deutlich mehr Personal gebraucht als in einem modernen Zweckbau. Logistisch ist die Nähe zu den Gerichten günstig, da hier vor allem U-Häftlinge sitzen. Foto: Thomas Frey Frey-Pressebild
Rheinland-Pfalz. Überbelegte Gefängnisse und strapazierte Justizbeamten, die unter Überstunden und Personalmangel ächzen: Der Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, Winfried Conrad, läuft seit Monaten dagegen Sturm, dass im nächsten Doppelhaushalt 2019/20 weitere 50 Stellen gestrichen werden sollen. Nicht nur er kann nun aufatmen – denn diese Pläne hat Justizminister Herbert Mertin (FDP) in zähen Verhandlungen mit Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) verhindern können.
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Der Akt wird „auf kommende Haushalte verlagert“, wie Mertin erklärt. Und: Im April können 20 unbesetzte Stellen wieder an Anwärter vergeben werden.
Der Rotstift wird hinter Gittern nur dann irgendwann angesetzt, wenn zuvor bauliche Strukturen so verändert sind, dass sich Aufgaben konzentrieren oder etwa durch kürzere Wege leichter auf weniger Schultern verteilt werden können.
