Schweitzer im Periscope-Interview: "SPD-interne Debatten nicht über Rücktrittsdrohungen führen"

Rheinland-Pfalz

18.06.2015, 13:03 Uhr

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer hat SPD-intern zu einer sachlichen Debatte über die Vorratsdatenspeicherung aufgerufen. Eine derartige Diskussion ist seiner Ansicht nach nicht „über disziplinarische Maßnahmen oder mit Rücktrittsdrohungen zu führen“, erklärte er im Live-Interview auf Periscope, einer Internetplattform für Echtzeit-Videos.

Aktualisiert am 18. Juni 2015 19:49 Uhr

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Schweitzer betonte, dass er die Bedenken der sozialdemokratischen Netzgemeinde „gut verstehen kann“. Viele hätten den Eindruck, eine solche „anlassfreie Vorratsdatenspeicherung stellt uns unter Generalverdacht, nimmt uns Bürgerrechte“. Seine eigene Meinungsbildung hat Schweitzer noch nicht abgeschlossen.