Rechnungshof: Land plant und fördert zu üppig

14. Februar 2017, 18:28 Uhr

Beim Koblenzer Forum Confluentes bemängelt der Landesrechnungshof vermeidbare Ausgaben von bis zu 25 Millionen Euro plus Zinsen. Foto: dpa

Teure Bäder, kostspielige Weingüter und eine „Event Location“ in der Eifel: Der Rechnungshof in Speyer hat den Beamten im Land für seinen Jahresbericht 2017 wieder genau auf die Finger geschaut und moniert etliche Fälle von fragwürdigem Finanzgebaren. Zugleich analysierte er allerdings auch den Konsolidierungskurs.

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Die Speyrer Finanzkontrolleure präsentierten ihre Analyse der Haushaltsrechnung 2015. Behnke kann nicht nachvollziehen, warum Rheinland-Pfalz trotz hoher Steuereinnahmen und eines „historisch niedrigen Zinsniveaus“ weiter neue Schulden macht. 2015 lag die Gesamtverschuldung des Landes bereits bei 38,1 Milliarden Euro. Im Vergleich schneidet Rheinland-Pfalz laut Rechnungshof schlecht ab: Das Land nimmt mehr Kredite ...

Der Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Der Rechnungshof stellt einmal im Jahr einen Bericht zur Finanzlage des Landes vor. Das von Präsident Klaus Behnke erläuterte Werk mit einem Umfang von mehr als 190 Seiten enthält die Ergebnisse einer umfassenden Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesbehörden. Der Bericht dient dem Landtag als Grundlage, um sich ein Bild zu machen, wenn es darum geht, in der Rechnungsprüfungskommission die Landesregierung zu entlasten.

Auch das Vermögen und die Schulden des Landes gehören zu den Prüfungsaufgaben der Behörde, deren Mitglieder laut Landesverfassung richterliche Unabhängigkeit besitzen.

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