Eine nicht repräsentative Studie der Universität Bochum ließ vor Kurzem aufhorchen: Für die Studie „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte“ wurden seit 2018 insgesamt 3370 Menschen befragt und 63 Experteninterviews geführt. Jetzt wurden die Daten nochmals neu ausgewertet und auf diskriminierendes Verhalten hin untersucht: Die Erhebung liefert zahlreiche Hinweise auf rassistisches Verhalten von Polizisten.
Prof. Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität fasst die Ergebnisse so zusammen: „Es gibt ein strukturelles Problem der polizeilichen Praxis.“ Mutmaßliche Opfer rechtswidriger Polizeigewalt hätten von eindeutig rassistischen, antisemitischen und islamfeindlichen Beleidigungen berichtet. Polizisten hätten dies als Verhalten und Aussagen von Kollegen bestätigt.
Wie groß das „strukturelle Problem“ sei, das könne anhand der vorliegenden Daten aber nicht beurteilt werden, weil es in der Erhebung primär um rechtswidrige Polizeigewalt gegangen sei, sagt Singelnstein. Umso dringender sei es, dass der Bund nun eine eigene Studie über Rassismus bei der Polizei erstellen lasse.
„Wir haben in unserer Untersuchung aber auch Diskriminierungserfahrungen abgefragt“, berichtete der Wissenschaftler. „Es gibt eine gezielte Abwertung von Menschen mit Migrationshintergrund und People of Colour.“ So bezeichnen sich Menschen, die nicht als weiß, westlich oder deutsch wahrgenommen werden und Rassismuserfahrungen gemacht haben. Eine Befragte habe berichtet, sie sei von Polizisten als „Affenmädchen“ bezeichnet worden. Die meisten hätten vor allem bei Großveranstaltungen Erfahrungen mit Polizeigewalt gesammelt.
Bei Menschen, die nach eigenen Angaben als nicht deutsch wahrgenommen werden, seien es aber vor allem verdachtsunabhängige Personenkontrollen gewesen. „Verdachtsunabhängige Kontrollen spielen eine besondere Rolle“, sagt Experte Singelnstein. 62 Prozent der People of Colour und 42 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund gaben demnach an, in Gewaltsituationen von der Polizei diskriminiert worden zu sein. Bei den übrigen Befragten waren es dagegen 31 Prozent.
„Es beginnt damit, dass man geduzt und nicht gesiezt wird“, sagte Rechtsanwalt Blaise Francis El Mourabit, der regelmäßig Opfer von Diskriminierung vertritt. Die Polizei trete auch ihm gegenüber sehr autoritär auf und sei mit Unterstellungen schnell bei der Hand. Der Anwalt forderte eine Pflicht zum Einschalten der sogenannten Bodycams von Beamten bei Grundrechtseingriffen sowie eine bundesweite Kennzeichnungspflicht, etwa mit einer Dienstnummer.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte bei der Erstveröffentlichung der Polizeigewalt-Studie darauf verwiesen, dass die Polizei in allen Umfragen großes Vertrauen und hohe Wertschätzung genieße. Dies wäre anders, wenn etwas im Argen läge. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sprach bei der Vorstellung der neu ausgewerteten Daten von „übler Stimmungsmache“ und einer „schlimmen Kampagne“ gegen die Polizei. Die Aussagen seien wissenschaftlich nicht haltbar.
