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Rheinland-Pfalz

Prozess gegen „Vereinte Patrioten“ in Koblenz: Befangenheitsantrag wurde zurückgewiesen

Von Johannes Mario Löhr
Fortsetzung Prozess “Vereinte Patrioten“
Elisabeth R. gilt als mutmaßliche Rädelsführerin von „Vereinte Patrioten“. Auch am zweiten Tag ihrer Einlassung schwieg sie zwar zu den Vorwürfen gegen sie, hatte aber ansonsten viel zu sagen. Foto: Thomas Frey/picture alliance/dpa
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Der Befangenheitsantrag, den die mutmaßliche Rädelsführerin der „Vereinten Patrioten“, Elisabeth R., gemeinsam mit ihrem Verteidigerteam gestellt hatte, ist nun durch einen Vertretersenat als unbegründet zurückgewiesen worden. Die 75-Jährige warf dem gesamten Staatsschutzsenat um die Vorsitzende Richterin Anne Kerber vor, die Vorwürfe aus der Anklage bloß noch abfragen und abhaken zu wollen.

Die Bundesanwaltschaft hatte diese Vorwürfe bereits am Tag der Antragstellung als unbegründet zurückgewiesen. Jetzt ist klar- der Vertretersenat teilt diese Meinung. Das Verfahren läuft nun also ganz normal weiter. Elisabeth R. spricht von einer "Plandemie" Mittwochmorgen, Koblenzer Oberlandesgericht (OLG). Elisabeth R. hat wieder das Wort. Einlassung zur Sache. Doch zu den Vorwürfen ...