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Rheinland-Pfalz

Politikwissenschaftler zu Wahlergebnissen: Bundestrend rettet Landes-Grüne

Von Ursula Samary
Bundestrend rettet Landes-Grüne Foto: picture alliance/dpa

Die Grünen haben es bundesweit geschafft, Union und SPD am Wahlsonntag Millionen von Stimmen abzujagen und ein Rekordergebnis hinzulegen. Von diesem Bundestrend hat die Ökopartei auch in Rheinland-Pfalz profitiert, meint der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun. Denn den rheinland-pfälzischen Grünen „ist es bislang nur ansatzweise gelungen, sich ein eigenständiges Profil zu geben“, stellt Jun im Gespräch mit unserer Zeitung fest.

Lesezeit: 3 Minuten
Gleichzeitig sieht er die Landes-CDU nach dem Wechsel von Julia Klöckner in die Bundesregierung „personell und inhaltlich noch immer auf der Suche nach ihrem Weg in die politische Zukunft“. Und der SPD traut er auf Bundesebene erst einmal keinen Neustart zu, weil es auch dort an personellen Alternativen fehlt. Hier ...
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Klimaschutz soll nun auch in der Landespolitik eine größere Rolle spielen

Die Grünen in Rheinland-Pfalz leiten aus ihrem guten Abschneiden bei der Europawahl einen „klaren Auftrag an die Landespolitik“ ab. „Wir wollen, dass das Thema Klimaschutz ab sofort in jeder Kabinettssitzung eine Rolle spielt“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der kleinsten Regierungspartei, Bernhard Braun, in Mainz.

„Auf Landesebene müssen wir die Solaroffensive verstärken, damit wir unseren Strombedarf in Rheinland-Pfalz komplett aus erneuerbaren Energien decken können“. sagte Braun. So müsse „auf jedem staatlichen Dach“ eine Fotovoltaikanlage errichtet werden. Die Landtagsfraktion hatte bereits Anfang Mai kritisiert, dass es bei der Nutzung von Liegenschaften des Landes für die Solarstromerzeugung „noch viel Luft nach oben“ gebe.

Außerdem müsse die Verkehrswende vorangetrieben werden, forderte Braun. Der öffentliche Personennahverkehr müsse zu einer kommunalen Pflichtaufgabe gemacht und die Fahrradinfrastruktur ausgebaut werden.

Bescheidenere Stimmen kamen dagegen aus der Grünen Jugend. Deren Landesvorsitzender, Benjamin Buddendiek, sagte zu den Wahlergebnissen seiner Partei im Land: „Rheinland-Pfalz ist für uns von der Struktur und Demografie – mit wenigen großen Städten – nicht ganz ideal. Wir könnten auch noch zugespitzter und pointierter auftreten. Besser kann man immer werden.“

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