Pandemie stellt kommunale Gremien vor Herausforderungen: Ratssitzungen werden digitaler

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Bei der Sitzung des Mainzer Stadtrats in der Halle 45 waren die Tische Corona-konform gestellt, dennoch saßen im September viele Ratsmitglieder in einem Raum zusammen. Dabei haben Kommunen die Möglichkeit, Ratssitzungen per Videokonferenz zu veranstalten. Foto: Gisela Kirschstein

Abstand zu halten ist das oberste Gebot in der Corona-Pandemie, kommunale Gremien stellt das aber vor Herausforderungen: „Bei der Sitzung des Bauausschusses waren wir zwischenzeitlich 41 Menschen im Saal“, berichtete Florian Köhler-Langes von der Partei Volt im November. Fenster seien aber erst nach zwei Stunden geöffnet worden, lediglich zwei Menschen hätten die ganze Zeit über eine Maske getragen – die Zahl der Corona-Infektionen in Mainz lag zu dem Zeitpunkt über der Siebentages-Inzidenz von 200. Seit Wochen fordert die Mainzer Fraktion von Piraten und Volt deshalb digitale Gremiensitzungen für den Gesundheitsschutz, Anfang November wollte der Ortsbeirat in der Mainzer Altstadt angesichts des neuerlichen Lockdowns digital tagen – die Stadtverwaltung Mainz lehnte das ab. Die Begründung: Man bezweifle bei digitalen Sitzungen die Rechtsverbindlichkeit von Beschlüssen, wenn während der Sitzung bei einzelnen Ratsmitgliedern technische Probleme auftreten sollten.