Ein lokalpolitischer Streit hat das Potenzial zum landespolitischen Eklat: Paktiert die CDU in Neuwied mit der AfD? Lokalpolitischer Streit hat Potenzial zu landespolitischem Eklat
Ein lokalpolitischer Streit hat das Potenzial zum landespolitischen Eklat
Paktiert die CDU in Neuwied mit der AfD? Lokalpolitischer Streit hat Potenzial zu landespolitischem Eklat
Zwei Generalsekretäre im Clinch: Daniel Stich (SPD, links) und Gerd Schreiner (CDU, rechts). dpa
Rheinland-Pfalz. Tut sie's – oder tut sie's nicht? Und wenn ja: Tun es dann andere nicht auch? Die Rede ist von der CDU Neuwied, der von der Landes-SPD vorgeworfen wird, gemeinsame Sache mit der AfD zu machen. SPD-Generalsekretär Daniel Stich spricht von einem „ungeheuerlichen Tabubruch“. Doch die Sachlage ist komplex und fällt auch auf den grünen Koalitionspartner im Land zurück. Ein kommunalpolitischer Streit wird so zum landespolitischen Pulverfass.
Hintergrund ist die mögliche Abwahl des SPD-Bürgermeisters Michael Mang in Neuwied. Ihm wird vorgeworfen, im Zuge einer Affäre um die Gemeindliche Siedlungs-Gesellschaft seine Aufsichtspflicht vernachlässigt, den Stadtrat getäuscht und einen schweren finanziellen Schaden verursacht zu haben.
