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Daun

Oberste Datenschützerin prüft Abhörtests der Bundeswehr in der Eifel

Das mobilen geschützten Fernmeldeaufklärungssystem der Firma Plath.  
Das mobilen geschützten Fernmeldeaufklärungssystem der Firma Plath.   Foto: Plath GmbH

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, prüft, ob Abhörtests der Bundeswehr in der Eifel rechtlich zulässig sind. Am Standort Daun testet die Bundeswehr derzeit drei gepanzerte Fahrzeuge mit mobilen Abhörsystemen, die ab 2016 zur Funkaufklärung bei Auslandseinsätzen beschafft werden sollen.

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Bei den Tests könnten möglicherweise auch Kommunikationsdaten von Bürgern erfasst werden, beispielsweise Handygespräche und E-Mailverkehr, sagte der Landesdatenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, dem Trierischen Volksfreund.  Laut Wagner wird die Bundesdatenschutzbeauftragte noch im März nach Daun reisen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Bereits vor etwa einem Monat hatte der ...