Ministerpräsidentin Dreyer versichert bei Regierungserklärung, niemand werde alleingelassen - Opposition zeigt auf Defizite: Mit starkem Staat durch die Krise? Ministerpräsidentin Dreyer versichert: Niemand werde alleingelassen
Ministerpräsidentin Dreyer versichert bei Regierungserklärung, niemand werde alleingelassen - Opposition zeigt auf Defizite
Mit starkem Staat durch die Krise? Ministerpräsidentin Dreyer versichert: Niemand werde alleingelassen
In ihrer Regierungserklärung stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den starken, handlungsfähigen Staat in den Mittelpunkt. „Die Schnelligkeit, die Entschlossenheit, die Wucht, mit der hier gehandelt wird, ist einmalig“, sagte sie mit Blick auf die Krisen, die derzeit zu bewältigen sind. Hannes P. Albert/dpa
Rheinland-Pfalz. Während deutsche Fußballfans am Mittwoch um 14 Uhr eine Entscheidung treffen mussten, ob sie beim ersten WM-Spiel der deutschen Nationalmannschaft den Fernseher einschalten, war das Programm für die rheinland-pfälzischen Abgeordneten ab 14 Uhr klar. Es stand eine Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an. Titel: „Entschlossen und solidarisch die Zeiten wenden.“
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Dreyer erklärte, dass sie trotz des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise zuversichtlich in die Zukunft blicke. Der Staat habe sich als handlungsfähig erwiesen, die Bürger könnten sich auf einen „starken Staat verlassen“, sagte die Regierungschefin. Und weiter: „Die Schnelligkeit, die Entschlossenheit, die Wucht, mit der hier gehandelt wird, ist einmalig.