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Rheinland-Pfalz

Landeshauptstadt fordert Hilfe von Bund und Ländern: Mainz warnt vor enormem Steuereinbruch

Von Gisela Kirschstein
In der Pandemie hatten zuletzt viele Betriebe und Einrichtungen geschlossen. Den Kommunen fehlen daher Steuereinnahmen.  Foto: dpa
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In der Pandemie hatten zuletzt viele Betriebe und Einrichtungen geschlossen. Den Kommunen fehlen daher Steuereinnahmen. Foto: dpa
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Vor einem Jahr riss die Corona-Pandemie ein großes Loch in die Kassen der rheinland-pfälzischen Kommunen, im Mai verbreitete die Bundesregierung dann Optimismus: Der Einbruch 2021 falle geringer aus als gedacht, die positive wirtschaftliche Entwicklung spüle mehr Geld in die Kassen als befürchtet – so die Botschaft von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach der Steuerschätzung am 12. Mai. In Mainz warnen sie nun aber: Auch 2021 drohe ein dramatisches Loch in der Stadtkasse von mindestens 35 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen – ohne Hilfe von Bund und Land seien die Probleme „nicht ohne Schaden zu bewältigen“.

2020 waren die Steuereinnahmen wegen der Corona-Krise und der monatelangen Lockdown eingebrochen, allein der Landeshauptstadt Mainz fehlten binnen wenigen Monaten 48,6 Millionen Euro an Einnahmen. Die Lage war flächendeckend düster, das Land half mit rund 50 Millionen Euro – doch trotz aller optimistischen Prognosen: 2021 sieht für die Kommunen nicht ...