Kritik an Flüchtlingsurteil und Bundesamt: Verstoß gegen Asylgesetz?
Rheinland-Pfalz
Kritik an Flüchtlingsurteil und Bundesamt: Verstoß gegen Asylgesetz?
Um Anträge auf Asyl schneller bearbeiten zu können, hat das Land in Trier mit dem Bundesflüchtlingsamt und den Kommunen einen Modellversuch gestartet. Das Ziel: jahrelange Wartezeiten verhindern.
dpa
Rheinland-Pfalz. Die Urteile des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Koblenz, das drei syrischen Flüchtlingen nur einen eingeschränkten (subsidiären) Schutz zubilligt, stößt auf Unverständnis, auch verbunden mit Kritik am Bundesflüchtlingsamt.
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Kerstin Köllner von der Flüchtlingshilfe in Schifferstadt/Pfalz hat es sogar „einen Schock versetzt“. Dabei hat sie den wehrpflichtigen Mann im Blick, dem bei Rückkehr Misshandlung und Militärdienst drohen. Nach ihrem Rechtsempfinden verstößt das Urteil gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention, weil der Syrer in der Heimat gezwungen würde, „sich an Kriegsverbrechen zu beteiligen“.
