Archivierter Artikel vom 13.04.2017, 12:28 Uhr
Rheinland-Pfalz

Kosten für Dolmetscher im Gefängnis steigen: Warum dies nicht an der Ausländerquote liegt

Die Dolmetscherkosten im Strafvollzug sind drastisch gestiegen – von 6654 Euro im Jahr 2012 auf inzwischen 84.662 Euro im vergangenen Jahr. Das geht aus der Antwort des Justizministeriums auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor.

Wie der Vizefraktionsvorsitzende Christian Baldauf sagte, prüft das Ministerium daher, ob sich das vorhandene Videokonferenzsystem auch für Übersetzungszwecke nutzen lässt.

Wie das Justizministerium auf Anfrage unserer Zeitung berichtet, erklärt sich die deutliche Kostensteigerung nicht damit, dass der Ausländeranteil unter den Häftlingen auch deutlich gewachsen ist. Die Quote sei relativ stabil. Die Ursache liege in einer Änderung des Landesvollzugsgesetzes von 2013. Danach darf beim Aufnahmeverfahren kein anderer Gefangener mehr dabei sein. Deshalb sei es nicht mehr wie früher möglich, dass Landsleute des neuen Häftlings übersetzen. Angesichts von Verständigungsproblemen und wachsender Gewalt kritisiert die CDU, dass die Landesregierung in den Haftanstalten weiter Stellen kürzt. 2017 und 2018 sollen je fünf wegfallen.

us