Die Kommunen klagen über finanzielle Nöte. Sie greifen verstärkt zu Kassenkrediten, die eigentlich nur als kurzfristiges Überbrückungsmittel vorgesehen sind. Doch jede fünfte Kommune ist in einer Dauerkrise. Foto: dpa picture alliance
Rheinland-Pfalz. Es sind Aussagen, die Zweifel an der Handlungsfähigkeit von Städten und Gemeinden aufkommen lassen: Jede fünfte Kommune ist in einer finanziellen Dauerkrise, speziell in Rheinland-Pfalz gibt es massiv überschuldete Gemeinden, sagt Ralph Spiegler, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz (GdStB).
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Und legt nach: „Da rauszukommen, das schaffen diese Kommunen nicht aus eigener Kraft.“ Deshalb fordert der GdStB im Kampf um die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen einen Altschuldenfonds. Ein gemeinsamer Fonds von Bund und Ländern könne Altschulden ablösen und betroffenen Kommunen zu einem Neustart verhelfen.
